Maurer Ueli · Bundesrat · 2014-09-23

Wortprotokoll

Vielleicht noch einmal zu diesen Flugzeugen oder zum Luftraum generell: Wir müssen uns etwas davor hüten, diese Flugzeuge allzu stark zu emotionalisieren, denn der Begriff der Luftabwehr oder der Luftverteidigung ist weiter zu fassen.

Wir werden Ihnen im nächsten Rüstungsprogramm bereits den Ersatz des Drohnensystems beantragen. Damit decken wir eine dieser Fähigkeiten ab, nämlich die Aufklärung. Mit Drohnen können wir wieder etwas weiter sehen. Gleichzeitig beschleunigen wir jetzt den Ersatz des Boden-Luft-Systems. Wir haben jetzt drei Fliegerabwehrsysteme, die alle ans Ende der Lebensdauer kommen. Mit dem neuen System werden wir nicht nur Flugzeuge bekämpfen können, sondern auch Raketen und Granaten. Der Begriff "Luftverteidigung" ist weiter zu fassen. Wir werden so mittelfristig ebenfalls eine Lücke abdecken können, die zurzeit nur durch Kampfflugzeuge gefüllt werden kann bzw. gar nicht gefüllt werden kann, wenn wir an Raketen denken.

Dieser ganze Bereich Luft/Luftverteidigung ist nicht nur durch Flugzeuge zu füllen, aber er kann und muss auch in Zukunft mit Kampfflugzeugen gefüllt werden. Es ist ein Gesamtsystem Luft, in dem die Entwicklung im Übrigen rasant vorwärtsschreitet. Wenn Sie heute die neuesten Entwicklungen anschauen, dann sehen Sie, dass man weitgehend von Robotern spricht, also von unbemannten Flugzeugen, die nicht ferngesteuert, sondern programmiert werden. Vielleicht ist in zwanzig, dreissig Jahren in der Luft tatsächlich eine Strahlenwaffe im Einsatz, also Laser, und nicht mehr irgendetwas anderes. Die Entwicklung im Luftraum ist rasant. Wir gehen pragmatisch vor: Drohne, Boden-Luft-System.

Dann stellt sich die Frage, wie wir diese Lücke ausfüllen, mit F/A-18 oder F-5. Ich denke, dass die Patrouille Suisse wirklich noch emotionaler ist als das Flugzeug generell. Ich habe auch Freude an der Patrouille Suisse, es ist aber zu teuer, eine Flotte nur für Flugshows zu unterhalten. Bei aller Liebe, das ist zu teuer, da müssen wir dann andere Lösungen finden, das lohnt sich nicht. Wir müssen, so denke ich, in dieser Diskussion pragmatisch den ganzen Bereich der Luftverteidigung in der Zukunft anschauen. Es gibt verschiedene Systeme, die sich ergänzen müssen, das alles hängt nicht nur vom F/A-18 und F-5 ab. Über eine Lösung, wie ich vorher gesagt habe, wonach wir mit dem F-5 noch etwas länger fliegen, ohne Upgrade, einfach als Hilfsmittel, als Übergangslösung, liesse sich diskutieren.

Es ist zwar tatsächlich so, wie Sie gesagt haben, dass die Flugstunde des F-5 billiger ist als die des F/A-18. Der Nutzen dieses F-5 ist dann aber äusserst bescheiden. Wenn man das einrechnen würde, wäre die F-5-Flugzeit für denselben Nutzen wesentlich teurer.

Wie gesagt, sind diese Fragen ganz offensichtlich von Interesse. Wir müssen den Rahmen etwas ausweiten und die gesamte Luftverteidigung für die nächsten zwanzig, dreissig Jahre im Auge haben und dann die entsprechenden Mittel beschaffen, damit wir diesen Bereich sicherstellen können. Wenn wir diese Frage für die nächsten zwanzig, dreissig Jahre als Gesamtsystem betrachten, dann wird diese emotionalisierte Frage von F/A-18 und F-5 etwas relativiert.

Die Diskussion, denke ich, führen wir noch einmal im Rahmen derjenigen über dieses Ausserbetriebstellungssystem. Dann können wir Sie noch einmal mit mehr Unterlagen bedienen. Das Ziel muss ja sein, für die nächsten zwanzig, dreissig Jahre Mittel bereitzustellen, um die Sicherheit in der Luft zu gewährleisten. Dann ist vielleicht der Flieger hoffentlich etwas weniger emotional besetzt. Aber er hat natürlich nach wie vor eine hohe Bedeutung.