Engelberger Edi · Nationalrat · 2009-04-30

Wortprotokoll

Herr Baader hat gesagt, die SVP wolle den Wasserkopf abbauen, der in der Armee in der Zwischenzeit entstanden sei. Ich habe eingangs erwähnt, dass Bundesrat Maurer und der neue CdA das gut in die Wege geleitet haben. Das hat Herr Baader dann auch ganz klar bestätigt. Aber Ihre Schlussfolgerungen, Herr Baader, sind voller Widersprüche, vor allem die letzte Position, die Schaffung einer neuen Kommission - ich weiss nicht, wie viele Teilnehmer Sie aufgezählt haben. Das wäre wieder ein neuer Stab, und das ist genau das, was wir auch nicht wollen. Aber mit den Massnahmen, die der neue CdA und Bundesrat Maurer getroffen haben, sind wir einverstanden.

Herr Bortoluzzi hat gesagt, der Generalstabschef müsse nahe beim Volk sein. Ich habe viele Generalstabschefs erlebt: Es war selten einer sehr nahe beim Volk. Das war effektiv eine Position, in der man sich auch zurückhaltend geben durfte.

Wie gesagt, die Mehrheit der Kommission ist absolut der Ansicht, dass es keine Neuorganisation und keine Systemänderung braucht, deshalb bitte ich Sie, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.