AB 168190
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2014-09-17
Wortprotokoll
Herr Nationalrat Chopard-Acklin, Sie wissen, dass wir daran sind, eine Lösung zu finden. Die erste Anhörung hat uns nicht weitergeführt, die Sozialpartner konnten sich nicht zusammenraufen. Es muss allerdings auch anerkannt werden, dass die heutigen Arbeitsverhältnisse nicht wie die damaligen sind und dass es im System eine gewisse Flexibilität braucht. Bis wir eine Lösung haben - Ablieferzeitpunkt ist der Dezember 2014, wir sind jetzt auf der Zielgeraden -, gilt das heutige Gesetz.
Heute schreiben 80 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, also immerhin der überwiegende Teil, ihre Zeiten vorschriftsgemäss auf. Damit entschuldige ich nicht diejenigen, die nicht ganz gesetzeskonform unterwegs sind. Weil es diese Diskrepanz gibt, haben wir auch einen Korrekturbedarf. Wie gesagt: Bis im Dezember 2014 muss mir das Seco eine neue Lösung vorstellen, die sozialpartnerschaftlich mitgetragen werden kann. Wir sind also unterwegs, deshalb braucht es das Postulat nicht.