Messmer Werner · Nationalrat · 2001-12-03

Wortprotokoll

Natürlich konnte unsere Kommission den Antrag Kaufmann nicht direkt diskutieren, aber es ist ebenso selbstverständlich, dass wir all diese Fragen erörtert haben. Die Kommission hat sich lange nicht mehr so eingehend mit einem Projekt auseinander gesetzt wie gerade mit diesem. Schon als Folge der entstandenen Spannungen haben wir Anhörungen durchgeführt und dieses Projekt unter die Lupe genommen. Natürlich sind die Kosten hoch; das haben wir jetzt gehört. Aber ein Grossteil der Kosten geht nicht zulasten der Arbeitsplätze, Herr Kaufmann, sondern vor allem in den Einbau des Studios, wo ein zusätzliches Kellergeschoss mit einer überdimensionierten Höhe unter das jetzige Gebäude eingebaut werden muss, damit es fernsehkonform ist. Dorthin gehen die Hauptkosten dieses Bauvorhabens.

Ein zweiter Punkt ist am Rande bereits angetönt worden: Natürlich kann man darüber diskutieren, ob die Medien gratis in unseren Häusern leben sollen. Aber auch das entspricht - wie ich gehört habe - schon einer mindestens vierzigjährigen Tradition, und es wäre mir doch etwas zu billig, diese Tradition wegen einer Baubotschaft auf den Kopf zu stellen. Dann wäre dieses Thema meines Erachtens so brisant, dass es einen separaten Vorstoss wert wäre.

Noch eine Korrektur zu einer Behauptung, die Sie, Herr Kaufmann, in Bezug auf Subventionen zugunsten unserer Fernsehgesellschaft aufgestellt haben. Das stimmt natürlich in dieser Form nicht, denn umgekehrt liefert das Schweizer Fernsehen eine Gratisleistung, indem es die Berichterstattung über unsere Ratstätigkeit in Ton und Bild kostenlos zur Verfügung stellt. Das ist auch eine Leistung, für welche das Parlament nichts bezahlt.

Darum bitte ich Sie: Stimmen Sie dem Gesamtkonzept zu, wie es Ihnen die Kommission beantragt.