Müller Walter · Nationalrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, ich habe heute verschiedene Mitglieder der Kommission gefragt: Was muss ich an Abgaben für ein Detailgeschäft mit 10 Angestellten und 10 Millionen Franken Umsatz bezahlen? Niemand konnte mir eine Antwort geben. Können Sie möglicherweise diese Blackbox knacken und wenigstens die Katze nur halbwegs aus dem Sack lassen? Das ist doch letztendlich die entscheidende Frage - und nicht die Frage, ob ich ein Gerät, zwei Geräte oder mehrere Geräte benütze. Entscheidend ist die Frage, was ich an Abgaben für mein Unternehmen bezahle und ob das überhaupt noch verhältnismässig ist, auch wenn ich praktisch keine Geräte, weder Radio- noch Fernsehgeräte, benütze.