Walter Hansjörg · Nationalrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Ich spreche im Namen der SVP-Fraktion. Wir sind der Auffassung, dass wir die Linie des Bundesrates und der Kommission beibehalten sollen. Es ist falsch, wenn wir Projekte, die wirklich ihre gute Seite haben, nun aufbrechen. Insbesondere bei der Filmförderung möchte ich darauf hinweisen, dass wir noch im Jahr 2000 Aufwendungen von 13,2 Millionen Franken gesprochen haben. Letztes Jahr gab es eine Erhöhung von 4 Millionen Franken. Vergessen wir nicht, dass wir eine Erhöhung von 2 Millionen Franken im Budget haben, ein Wachstum von 12 Prozent. Wir sind uns bewusst, dass die Filmförderung eine Industrie und Institutionen unterstützt, die auch ihre Hebelwirkung in der Wirtschaft haben. Aber wir müssen darauf achten, dass die Förderung nicht ausufert. Es ist wichtig, dass auch diese Branche ihre Wirtschaftlichkeit beibehält und ihre Funktionen privatwirtschaftlich wahrnehmen kann, da sie ja vom Bund eine relativ grosse Unterstützung hat.

Zu den Anträgen auf Erhöhung der Mittel für ausserschulische Jugendarbeit und Jugendsessionen: Ich bin der Meinung, dass diese Projekte eingegeben sind, dass der Bundesrat seine Positionen, die er verteilen kann, zur Verfügung hat und dass wir daran festhalten sollen.

Noch ein Wort zum Europäischen Jugendmusikfestival: Es wäre schade, wenn dieses Fest wegen diesen 200 000 Franken nicht durchgeführt werden könnte. Das Problem ist natürlich schon, dass dieses Fest früher angemeldet wurde. Dann kam die Verschiebung der Expo. Das hat zur Folge, dass die Sponsorenbeiträge hier nicht so fliessen. Die Finanzierung erfolgt aus einem Fonds.

Ich überlasse es jedem Einzelnen zu entscheiden, ob diese 200 000 Franken eine motivierende Investition für unsere Musikschulen und für die Jugend generell sind.