Schwaller Urs · Ständerat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Im Zusammenhang mit dem Berichtsjahr hat das Parlament mit Blick auf die Weiterentwicklung der Armee beschlossen, dem VBS ab 2016 für die Armee jährlich finanzielle Mittel von 5 Milliarden Franken zur Verfügung zu stellen. Am 27. September des Berichtsjahres hatte das Parlament zudem dem Gripen-Fondsgesetz zugestimmt. In der Zwischenzeit ist das Gripen-Fondsgesetz Geschichte. Das VBS hat nun in den nächsten Monaten den Beweis anzutreten, dass es in der Lage ist, auch in unerwarteten Situationen zu reagieren und dem Parlament den Bericht zur Weiterentwicklung der Armee mit Angabe der erforderlichen Mittel endlich auch vorzulegen.

Mit der Verabschiedung des Entwurfes zum Stationierungskonzept der Armee durch den Bundesrat wurde im Übrigen ein wichtiger Beitrag zu mehr Planungssicherheit im VBS geleistet.

Doch nun zu den Zahlen: Dem VBS standen 2013 verfügbare Kredite von 7,2 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Staatsrechnung schloss mit Ausgaben von 7 Milliarden Franken ab. Damit wurden Kreditreste von 185 Millionen Franken ausgewiesen. Im Generalsekretariat des VBS resultierten Minderausgaben von 25 Millionen Franken, weil der Personalaufwand sowie der Sach- und Betriebsaufwand jeweils um rund 7 Millionen Franken tiefer ausfielen als budgetiert. Im Bereich Verteidigung resultierte ein finanzierungswirksamer Minderaufwand von 180 Millionen Franken. Dieser ist gerade auch dadurch begründet, dass 60 zivile Stellen nicht besetzt wurden oder werden und so lange unbesetzt bleiben, wie das Projekt der Weiterentwicklung der Armee nicht abgeschlossen ist. Darum auch meine einleitenden Bemerkungen dazu.

75 Millionen Franken weniger ausgegeben als budgetiert wurden beim Sach- und Subventionsaufwand. Es gab 400 000 Diensttage weniger, der Beratungsaufwand war 16 Millionen Franken tiefer, und der Rüstungsaufwand betrug 92 Millionen Franken weniger. Letzteres ist auf günstigere Preise, aber auch auf Verzögerungen bei Lieferungen von Rüstungsmaterial zurückzuführen. Für die Erprobung [PAGE 511] und Beschaffung künftiger Rüstungsgüter wurden 60 Millionen Franken weniger ausgegeben. Bei den Informatiksystemen konnten die Investitionen in die Hardware wegen des Wechsels von zwei Standards auf einen um rund 10 Millionen Franken reduziert werden.

Nachzutragen ist auch, dass zur Erfüllung der im Dezember 2013 vom Nationalrat und dann vom gesamten Parlament beschlossenen Sacheinsparung von 150 Millionen Franken der Bereich Verteidigung 51 Millionen beizutragen hatte. Dies hatte gemäss den Auskünften, die uns das VBS erteilte, den Verzicht auf die Beschaffung von Ersatzmaterial und auch eine schlechtere Instandhaltung von Ausrüstungsmaterial zur Folge. Ich verhehle Ihnen nicht, dass wir anlässlich der Besprechung kritisiert haben, dass Leute in den Militärdienst beordert werden, das Ausrüstungsmaterial dann aber nicht in Ordnung ist.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz feierte letztes Jahr das Jubiläum zum zehnjährigen Bestehen und zu 50 Jahren Zivilschutz. Die Migration von Polyalert, das betrifft die Leitungen für etwa 5000 Sirenen in der ganzen Schweiz, wurde abgeschlossen. Der Wasseralarm ist in Betrieb, das Gesamtprojekt soll Ende 2015 abgeschlossen werden.

Das Projekt Polycom, das nationale Funksystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit, hat heute über dreissig kantonale Partner und Bezüger und sollte ebenfalls bald abgeschlossen werden können. Angeschlossen an dieses Alarmsystem sind die Polizei, die Feuerwehr, der Zivilschutz, Kernkraftwerke und das Grenzwachtkorps. Ende 2013 waren 95 Prozent des Übertragungsnetzes in Betrieb. Der jährliche Betriebsaufwand beträgt 7 Millionen Franken. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass wir bis 2025 über ein funktionstüchtiges Netz verfügen werden.

Ich erwähne auch noch Folgendes - ich habe das auch in der Kommission getan, weil es ja nicht jedes Jahr vorkommt -: Die Fachgruppe Chemie vom Labor Spiez hat im Zusammenhang mit der Untersuchung der giftigen Bodenproben aus Syrien weltweit Anerkennung gefunden. Es hat als eines von zwei ausgewählten Labors dazu beigetragen, dass die Organisation für das Verbot chemischer Waffen den Friedensnobelpreis erhalten hat; was mich zur Bemerkung gebracht hat, dass wir hier in der Schweiz auch einen Teil dieses Friedensnobelpreises erhalten haben.

Für seine Förderung des einfachen Zugangs zu Geodaten ist Swisstopo mit nationalen und internationalen Preisen ausgezeichnet worden. Weder die Abschlusszahlen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz noch die Abschlusszahlen der Swisstopo, des Bundesamtes für Landestopografie, das als Flag-Amt geführt wird, geben in finanzieller oder technischer Hinsicht zu Bemerkungen Anlass.

Ich schliesse mit den zwei letzten Bemerkungen. Wir haben, was die IKT-Standardleistungen und Informatikprojekte im VBS anbelangt, auftragsgemäss auch die Frage gestellt: Welches ist der Stand dieser Projekte? Gibt es Probleme? Wer ist dafür verantwortlich? Die schriftlich und mündlich erteilten Auskünfte lauteten: In keinem Bereich werden vom VBS für die Standarddienste aussergewöhnliche Probleme geortet.

Was schlussendlich den Nachtragskredit anbelangt: Im Bereich Verteidigung sind für das Ersatzmaterial und das Instandhaltungsbudget 6,5 Millionen Franken vorgesehen, die aber im Sach- und Betriebsaufwand vollumfänglich kompensiert werden. Schliesslich und endlich: Der Mehrbedarf von 38 Millionen Franken für Armasuisse Immobilien wurde mit Kreditresten der Armee aus den Vorjahren kompensiert - dies gemäss der Regelung betreffend den Ausgabenplafond der Armee und selbstverständlich mit Zustimmung des Bundesrates.