Fetz Anita · Ständerat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Ich darf sagen, dass sich unser neuer Subkommissionspräsident blitzschnell eingearbeitet hat und die zwei ziemlich ungleichen Mitglieder seiner Subkommission wirklich souverän geführt hat. (Heiterkeit) Also können Sie hier beruhigt sein; es läuft alles bestens in unserer Subkommission.

Nun zum meinem Teil: Der Bildungsbereich macht mit 6,6 Milliarden Franken den grössten Brocken innerhalb des WBF aus. Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung ist ja hier integriert worden. Das ist nun die erste Rechnung, die seither vorliegt. Dadurch, dass auch die ETH integriert wurden, hat sich das Volumen des WBF praktisch verdoppelt.

Der Bildungsbereich besteht aus verschiedenen Teilen, auf die ich kurz eingehen möchte:

Mit 38 Millionen Franken ist das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) ein Winzling, aber dafür inhaltlich umso wichtiger. Es wird im Budget des Generalsekretariates geführt.

Von den 6,894 Milliarden Franken für den gesamten Bildungs- und Forschungsbereich gehen 2 Milliarden an die Hochschulen, 2,6 Milliarden an die Grundlagenforschung, 1,4 Milliarden Franken an die angewandte Forschung und 845 Millionen Franken in den Bereich der Berufsbildung. Es handelt sich hier natürlich zum überwiegenden Teil um Transferzahlungen an die Kantone, Universitäten und Forschungsinstitutionen.

In der Kommission haben wir uns etwas länger mit der Berufsbildung befasst. Wir hatten ja die Beiträge für die Berufsbildung 2012 endlich auf die 25 Prozent der BFI-Mittel heraufgebracht. Unterdessen hat sich gezeigt, dass der [PAGE 513] gesetzliche Anteil im Jahr 2013 sogar um 20 Millionen Franken überschritten wurde.

Das hat eine Diskussion darüber ausgelöst, ob man da die Beiträge nun kürzen soll oder nicht. Wir haben uns selbstverständlich dafür entschieden, sie nicht zu kürzen, den Departementschef aber doch aufzufordern, die "überzähligen" Millionen umzuleiten, und zwar ins Projekt Case Management Berufsbildung. Es handelt sich um ein spezifisches Coaching für Jugendliche mit problematischem Hintergrund, das in allen Kantonen angeboten wird, um diesen Jugendlichen den Einstieg in die Lehre zu erleichtern. Entsprechend ist das Departement angeschrieben worden; wir werden an unserer nächsten Sitzung auf seine Antwort eingehen.

Zum ETH-Bereich: Den ETH geht es gut. Wir dürfen stolz darauf sein, dass sie international so gut positioniert sind. Wir hoffen, dass das ganze Sponsoring künftig noch klarer, noch transparenter sein wird. Es ist ja niemand gegen Sponsoring, aber es sollte doch klar sein, dass die Freiheit von Wissenschaft und Forschung nicht tangiert werden darf. Gemäss der BFI-Botschaft wurden die 2,4 Milliarden Franken des ETH-Bereichs gegenüber dem Vorjahr um 4,4 Prozent erhöht. Etwas über 2 Milliarden Franken entsprechen dem Finanzierungsbeitrag des Bundes. Der Investitionskredit für die Bauten betrug etwa 200 Millionen Franken. So viel zum Bildungsbereich im Departement.

Zum Schluss beantrage ich Ihnen noch, vier Nachträgen zuzustimmen. Es handelt sich im Wesentlichen um Investitionsbeiträge für Bauten im Bereich der Fachhochschulen, die der Bund schon versprochen hat, die aber schneller fällig werden, als geplant war.

[VS]