Theiler Georges · Ständerat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Wir kommen ja zum Schluss der Debatte, und ich erlaube mir, auf Zahlen zu verzichten und die Abkürzung zu nehmen, um mich auf ein paar wenige Bemerkungen zu konzentrieren.

Die erste Bemerkung gilt dem Personalaufwand. Dieser lag im UVEK 12 Millionen Franken unter dem Budgetwert, gleichzeitig aber 18 Millionen über dem Vorjahreswert. Das UVEK hatte 98 neue Stellen geschaffen, aber nicht alle besetzen können. Das betrifft einerseits das Astra, wo bezüglich des Netzbeschlusses etwas voreilig bereits 34 Personen angestellt wurden, die man nun umplatzieren und allenfalls gar entlassen muss. Andererseits sind für die Energiestrategie beim BFE 94 neue Stellen vorgesehen. Da noch nicht alle besetzt werden konnten, wurde das entsprechende Budget nicht ausgeschöpft. Ich habe aber bei dieser Gelegenheit erfahren, dass es einen Personalpool im Departement gibt. Ich frage mich jedoch, ob diese Pool-Lösungen nicht auch bei anderen Departementen vorhanden sind. Ich meine, dass es ja schön und gut ist, wenn man über Reserven verfügt, aber meines Erachtens ist da noch viel Luft drin. Oder etwas despektierlicher ausgedrückt: Da ist ein Fettpolster angesetzt worden. Das könnte man durchaus einmal genauer unter die Lupe nehmen.

Dann zur Kommunikation: Hier hat das UVEK 10 Millionen Franken ausgegeben. Erfreulicherweise ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 1 Million Franken zu verzeichnen. Verantwortlich war hier vor allem das Astra, welches in diesem Bereich weniger Fremdaufträge vergeben hat. Ich hätte es aber begrüsst, wenn man auch im Bereich der Kommunikation einmal die Personalausgaben genau unter die Lupe genommen hätte. Man muss doch feststellen, dass ja nicht einfach nur das UVEK kommuniziert. Insgesamt haben wir über den ganzen Bundeshaushalt 51 Millionen Franken Personalausgaben in diesem Bereich und 28 Millionen Franken an Sachaufwand, also auch Drittaufträge. Insgesamt gibt der Bund rund 80 Millionen Franken für Kommunikation und PR-Arbeit aus. Ich glaube, auch hier wäre es angebracht, einmal genau hinzuschauen, ob das in dieser Grössenordnung notwendig ist. Wenn ich das mit Grossfirmen vergleiche, stelle ich immerhin fest, dass dort diese Aufwendungen wesentlich kleiner sind.

Ich komme zum Bundesamt für Verkehr. Dieses Bundesamt befasst sich ja bereits sehr intensiv mit Fabi, also mit der zukünftigen Entwicklung bzw. mit Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur. Es handelt sich um grosse organisatorische Aufgaben, die auch die Budgets und Rechnungen verändern werden. Darauf müssen wir uns auch hier einstellen.

Eine etwas kritische Bemerkung erlaube ich mir zu den Terminalanlagen im Güterverkehr: Da waren 34 Millionen Franken geplant, man hat aber gerade einmal 1,5 Millionen Franken ausgegeben. Es wurden also sehr viele Projekte gestrichen. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat auch gerügt, dass kaum Kriterien und Strategien zur Errichtung solcher Terminalanlagen vorhanden seien. Es ist ja eigentlich erfreulich, wenn man weniger investiert als budgetiert, aber wenn die Differenz bei so langfristigen Investitionen so gross ist, muss man sich schon fragen, ob man bei der Organisation richtigliegt.

Ich sage noch etwas zum Bundesamt für Energie, und zwar etwas Erfreuliches, denn das Erfreuliche darf man ja auch erwähnen: Nachdem die Eidgenössische Finanzkontrolle im letzten Jahr noch Kritik übte, läuft das Gebäudeprogramm jetzt gut oder zumindest besser. Zuvor war das Programm im BFE und im Bafu angesiedelt, jetzt werden diese Teile zusammengelegt, und das Programm wird nur noch von einem Amt geführt. Das bewährt sich offenbar.

Zum Schluss komme ich noch zum Astra: Ich habe schon im letzten Jahr bemerkt, dass die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes und die Engpassbeseitigung nicht vorankommen. Offenbar bleiben die Projekte im Stau stecken. Die Fertigstellung war ursprünglich für 2025 vorgesehen, dann für 2027, und jetzt spricht man von 2030. Wenn man auf die Strasse schaut und sieht, was da alles abläuft, was da tagtäglich an volkswirtschaftlichen Schäden entsteht, wird einem klar, dass ein höheres Tempo absolut angebracht wäre. Es liegt aber nicht an den finanziellen Mitteln, sondern an den Projekten, die nicht vorankommen.

Das Astra hat uns noch über das Managementinformationssystem Mistra informiert. Laut Auskunft des Bundesamtes hat man die Probleme bei diesem Projekt nun im Griff. Es soll grundsätzlich im Jahre 2015 abgeschlossen werden, später sollen nur noch punktuelle Ergänzungen erfolgen.

Das waren meine Bemerkungen zum UVEK.

[VS]