Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

An sich hat Herr Mathys Recht: Es ist in erster Linie eine Aufgabe von Kantonen und Gemeinden. Es ist aber auch wahr, was Frau Fetz und Herr Mugny hier gesagt haben: Es ist gerade in unserem Land eine sehr wichtige Aufgabe. Das ist auch der Grund, weshalb der Bund diese Integration, gestützt auf das Anag, zu fördern beginnt. Es ist zwar nur eine Kann-Bestimmung, aber er nutzt sie aus. Wir haben für das laufende Jahr gleich diese 10 Millionen Franken budgetiert und Ihnen - ich danke Frau Aeppli, dass sie das anerkannt hat - immerhin eine Erhöhung um 18 Prozent vorgeschlagen. Wir sind der Meinung, dass man nun in dieser koordinierten Aktion mit Gemeinden und Kantonen im Gleichschritt Erfahrungen machen und das ausbauen muss. Wir haben im Finanzplan einen signifikanten Ausbau vorgesehen, nämlich bis zu 19 Millionen Franken im Jahr 2004. Mit dieser doch markanten Entwicklung im Vergleich zu anderen Bundesausgaben tragen wir dem Anliegen der Minderheit weitgehend Rechnung.

In diesem Sinn bitte ich Sie, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.