AB 170537
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2015-03-18
Wortprotokoll
Herr Nationalrat Maire, die KTI hat für das Jahr 2015 ein Budget. Mit Stand Ende Februar war die KTI mit Projekten und Projektbeurteilungen voll ausgelastet. Sie hat im Moment die Möglichkeit, die Mittel zur Verfügung zu stellen, die für die validierten Projekte benötigt werden. Mit anderen Worten: Je länger wir im Jahr fortgeschritten sind, umso mehr wird dann die Frage aufkommen, in welchen Verhältnissen wir uns befinden und welche Projekte wir für das laufende Jahr noch haben, Projekte, die bewilligt werden könnten und finanziert werden sollten, wobei die Mittel dafür vielleicht nicht zur Verfügung stehen. Ich werde die entsprechende Diskussion rechtzeitig starten, wenn ich sehe, dass es vor dem Hintergrund der konjunkturellen Entwicklung notwendig wird.
Es ist jetzt aber noch früh im Jahr. Im Moment haben wir die Mittel. Deshalb brauchen wir im Moment auch diesbezüglich die Diskussion noch nicht. [PAGE 476]