Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-05

Wortprotokoll

Das Ganze ist etwas verwirrlich. Ich möchte Ihnen beliebt machen, der Mehrheit zuzustimmen. Beim Antrag der Mehrheit zu den Dienstleistungen Dritter geht es um die Förderung der Umsetzung der Strategie der nachhaltigen Entwicklung. Für die Umsetzung ist im Voranschlag ein Betrag von 1 070 000 Franken vorgesehen. Diesen Betrag will die Mehrheit aufstocken. Die Minderheit will den Kredit zusätzlich zu diesen 400 000 um 250 000 Franken aufstocken, wenn wir das richtig verstanden haben, um die Aktivitäten im Jahr der Berge zu finanzieren. Die Mittel werden in einer Unterrubrik Umsetzung Alpenkonvention rubriziert.

Ich stelle fest, dass ich bei der falschen Rubrik bin. Das ist die Minderheit. Ja richtig, hier sind die Kürzungen um je eine Million, die die Mehrheit Ihrer Kommission beim Buwal vorgenommen hat. Mit dieser Lösung kann der Bundesrat leben, weil der Zuwachs immer noch erheblich und gegenüber dem Voranschlag 2001 nur reduziert worden ist.