Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-03-10

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 18. Februar 2015 seinen Evaluationsbericht zu den "Too big to fail"-Bestimmungen bzw. zu den Bestimmungen, die wir im März 2012 in Kraft gesetzt haben, vorgelegt. Wir haben dort auch darauf hingewiesen, dass wir am System, das wir eingeführt haben, nicht grundsätzlich etwas ändern müssen, dass aber zusätzliche Massnahmen, Anpassungen notwendig sind, um die Widerstandsfähigkeit der systemrelevanten Banken zu erhöhen und zu stärken und um eine allfällige Sanierung oder geordnete Abwicklung möglich zu machen.

Wir werden dort auch Empfehlungen zu einer Verstärkung der Eigenmittelanforderungen machen. Wir werden uns zu den risikogewichteten Kapitalanforderungen äussern. Wir werden uns auch zur Frage der ungewichteten Leverage Ratio äussern und sagen, was wir an Massnahmen vorschlagen. Wir werden auch darauf hinweisen, wie die Situation in anderen Ländern, in international diesbezüglich führenden Ländern, ist. Wir werden also all diese Fragen beantworten. Wir werden zusätzliche Massnahmen vorschlagen und werden in diesem Rahmen auch auf Ihre Anliegen, Frau Nationalrätin Leutenegger Oberholzer, zurückkommen und unsere Antworten dazu geben.