Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Hier geht es um die Informationsübermittlung durch Beaufsichtigte. Es wäre nicht zeitgerecht, zu aufwendig und zu kompliziert, wenn sie das im ordentlichen Amtshilfeverfahren machen müssten. Deshalb hat man hier eigentlich die Balance finden wollen zwischen einem möglichst einfachen Verfahren und der Garantie gewisser Schutzbestimmungen für Kunden und Dritte und, und, und.

Diese Formulierung ist, wie viele andere, eigentlich auf Empfehlung der Verwaltung aufgenommen worden, nachdem aus der Kommissionsmitte entsprechende Anträge gestellt worden waren, die eben genau diese schwierige Balance bewerkstelligen wollten. Es geht im Wesentlichen darum, dass möglichst zügig und zeitgerecht gehandelt werden kann, damit die Handlungsoptionen für die Player auf den Märkten nicht kompromittiert werden. Unser ordentliches Verfahren wäre zu aufwendig, und es müssten Bewilligungen gemäss Artikel 271 StGB eingeholt werden. Auch das ist also eine technische Optimierung, eine von der Branche gewünschte Flexibilisierung.