Fetz Anita · Ständerat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz ist von unserem Kommissionspräsidenten jetzt hervorragend dargestellt worden. Sie sehen es ja an der Fahne, was wir hier behandeln: So eine dicke Fahne habe ich schon lange nicht mehr gesehen.

Das Gesetz ist wichtig, und ich unterstütze es auch. Vor allem unterstütze ich die damit verfolgten Ziele, nämlich den Finanzplatz zu stabilisieren, den Schweizer Instituten im Ausland, namentlich in der EU, den Marktzutritt zu sichern sowie die Investoren, also die Anleger, mit neuen Transparenzvorschriften besser zu schützen. Das Gesetz fasst auch geltende Bestimmungen zu den Finanzmarktinfrastrukturen in einem Erlass zusammen. Darum ist es wahrscheinlich auch so dick geworden. Da werden mehrere Gesetze zusammengeführt. Es regelt den Derivatehandel, wenn auch - das muss man doch sagen - sehr zögerlich. Und inhaltlich orientiert es sich an den internationalen Standards. Das ist auch der Grund, warum die Branche möglichst rasch die Umsetzung dieses Gesetzes wünscht.

Ich erlaube mir noch zwei, drei Bemerkungen zur Finanzwelt, wie wir sie in den letzten Jahren erlebt haben, die auch zeigen, dass wir hier regulieren müssen. Irgendwo kann man dieses Gesetz so zusammenfassen: Es versucht, die Finanzwelt mit Regeln ein bisschen zu zivilisieren; diese ist in den letzten Jahren doch sehr auseinandergebrochen. Oder besser gesagt: Sie hat sehr viele Fehlallokationen produziert. Anstatt der Wirtschaftsentwicklung zu dienen, wird der Finanzmarkt nämlich zunehmend zu einer Hypothek für die Realwirtschaft. Seit den Deregulierungen der Neunzigerjahre bewegt er sich weltweit in eine Richtung, die volkswirtschaftlich bedenklich, ja manchmal sogar bedrohlich ist. Zu den absurdesten Entwicklungen gehören hochspekulative Finanzprodukte, die keinerlei Bezug mehr zu der Bereitstellung von Waren und Dienstleistungen haben. Dazu gehört auch der Hochfrequenzhandel, der mittels Computeralgorithmen Handelsaktivitäten in Mikrosekunden - man muss sich das einmal vorstellen: in Millionsteln einer Sekunde! - durchführt.

Dass das jetzt einigermassen reguliert wird, ist wichtig und richtig. Die entsprechenden Kontrollen, die vorgesehen sind, sollen nicht zuletzt auch die Realwirtschaft und die Anleger vor solchen Auswüchsen schützen. Deshalb werde ich diesem Gesetz gerne zustimmen.

Der Kommissionspräsident hat auch aufgezeigt, dass es wenige Minderheitsanträge gibt. Das zeugt davon, dass wir hier gut beraten worden sind. Es ist auch gelungen, etwas zu integrieren, was man sich schon lange gewünscht hat, nämlich die Positionslimiten. In der Detailberatung werden wir noch darauf zurückkommen.