Bischof Pirmin · Ständerat · 2015-06-02

Wortprotokoll

In einem gewissen Mass verstehe ich schon, dass die Redaktionskommission für diese Formulierung kein grosses Verständnis aufbringt, aber sie ist tatsächlich nicht unwichtig und nicht falsch. Wie Sie sie richtig lesen, sehen Sie: Es ist eben nicht genau das Gleiche. Im ersten Teil des Satzes heisst es: "Nichtfinanzielle Gegenparteien" - "Nichtfinanzielle" auf der Gesetzesfahne in einem Wort und grossgeschrieben -; im zweiten Teil folgt dann die Definition: Das sind "Unternehmen, die nicht Finanzielle Gegenparteien sind". Vorher wird im Gesetz definiert, was eine Finanzielle Gegenpartei ist. Dann stellt sich die Frage, was denn mit den anderen ist. Am Ende wird der Begriff "Nichtfinanzielle Gegenparteien" verwendet - "Nichtfinanzielle" wie gesagt in einem Wort. Diese Bestimmung stellt sicher, dass alle nicht per definitionem als Finanzielle Gegenparteien geltenden Parteien "Nichtfinanzielle Gegenparteien" sind - "Nichtfinanzielle" wiederum in einem Wort geschrieben. Es gibt also nichts, was zwischen Stuhl und Bank fällt. Damit wird die Lücke bei den Parteien geschlossen. Ich hoffe, ich habe die Unklarheit jetzt möglichst gross gemacht! (Heiterkeit)