Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Ich will mich bezüglich der nicht als Derivate geltenden Produkte nicht mit Gross- und Kleinschreibung und der Schreibweise in ein oder zwei Wörtern aufhalten. Dazu Folgendes: Von nicht als Derivaten geltenden Produkten spricht man dann, wenn real Waren geliefert werden, wenn nicht bloss Luftballone aufgeblasen werden - also in Fällen, in denen wirklich, allenfalls auch mit Verzögerung, Waren geliefert werden. Diese Produkte sollen von der Geltung als Derivate ausgenommen werden.

Sie sehen es an der Formulierung: Es ist relativ kompliziert. Ich nehme an, die Frau Bundesrätin wird sagen, dass der Bundesrat davon nicht allzu begeistert ist. Denn er sagt, die Unterscheidung, wann etwas ein reales Geschäft ist, bei dem real Waren ausgetauscht werden, und wann es sich um aufgeschobene Derivate handelt, sei relativ schwierig anzustellen. Deshalb hätte der Bundesrat, wenn ich mich richtig erinnere und es im Protokoll richtig gelesen habe, dies lieber auf Verordnungsstufe geregelt.

Die Kommission beantragt dem Plenum mit 7 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen, Absatz 3 Buchstabe c ins Gesetz aufzunehmen.