Siegenthaler Heinz · Nationalrat · 2015-06-03

Wortprotokoll

Kollege Keller, leider haben Sie meinem Votum nicht richtig zugehört; ich habe von der unversöhnlichen Haltung der Nehmerkantone gesprochen und nicht der Geberkantone - von der Haltung der Nehmerkantone. Ihr Vorwurf an den Kanton Bern, wir seien die Griechen der Schweiz, ist schon sehr abgedroschen, und darum gehe ich auch nicht weiter darauf ein. Es wäre auch interessant, dass man einmal, wenn man einen Vergleich anstellt, die Pro-Kopf-Bezüge vergleicht. Da gibt es Kantone, die weit höhere Beiträge oder weit mehr Geld erhalten als der Kanton Bern. Aber es geht in diesem System eigentlich ja gar nicht darum, wer wie viel zahlt und wer wie viel erhält. Es ist [PAGE 815] eben das Funktionieren des föderalistischen und freiheitlichen Steuersystems, das hier auf dem Spiel steht. Wenn wir uns gegenseitig Vorwürfe an den Kopf werfen, trägt das zu einer Lösung nichts bei und untergräbt nur unseren Föderalismus.