Gössi Petra · Nationalrat · 2015-06-11

Wortprotokoll

Die Mehrheit der FDP-Liberalen Fraktion unterstützt bei der Jugendförderung, also bei Position 504.A6210.0124, die Aufstockung des Betrags um 12 Millionen Franken und die interne Kompensation von 4 Millionen Franken. Sie folgt damit dem Bundesrat. Das ist keine Kürzung der Beiträge, wie es die Jugendverbände in ihrem Schreiben festgehalten haben. Es ist selbstverständlich nicht im Interesse der FDP-Liberalen Fraktion, den Jugendverbänden und den Leitern, die sich ehrenamtlich einsetzen, finanzielle Mittel zu entziehen. Die Mehrheit unserer Fraktion stimmt dem Antrag des Bundesrates zu, weil damit der Systemwechsel, der mit der Änderung des Sportförderungsgesetzes, die 2012 in Kraft trat, umgesetzt wird.

Mit dem Systemwechsel wurde die Sportförderung auf das Schuljahr abgestellt, welches am 1. August aufhört. Zudem basiert das neue Sportförderungsgesetz nicht mehr auf Pauschalbeiträgen, sondern darauf, dass ein angebotener Kurs von einer bestimmten Anzahl Teilnehmer besucht werden muss. Für das laufende Schuljahr genügen die zusätzlichen 12 Millionen Franken. Die Beiträge sind in den letzten Jahren gestiegen und nicht gesunken. Es werden Angebote für eine grössere Anzahl von Kindern unterstützt. Die Jugendverbände sind aber angehalten, frühzeitig abzurechnen. Es ist für die Berechnung der Beiträge wichtig, dass auch sie sich an das neue Sportförderungsgesetz halten.

Die Minderheit unserer Fraktion unterstützt dennoch den Minderheitsantrag Kiener Nellen, weil der Betrag kompensiert wird und weil so die Jugendverbände noch eine Gnadenfrist erhalten, um sich ebenfalls an das neue System anzupassen.