Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Sie verlangen ja mit Ihrer Motion die Sistierung der Strategie Biodiversität Schweiz. Diese wurde aber bereits im April 2012 vom Bundesrat verabschiedet, ich kann sie also gar nicht mehr sistieren, weil wir sie beschlossen haben. Die Behandlung dauerte leider zu lange, als dass ihr Vorstoss daran noch etwas hätte ändern können.

Ich glaube aber auch, inhaltlich ändert sich nichts an der Bedeutung des Waldes. Der Bundesrat ist noch so froh, wenn unser Holz genutzt wird: im Holzbau, in der Baukonstruktion bis hin zur energetischen Nutzung. Das ist wünschenswert, das ist auch in der Waldpolitik 2020 und in der Energiepolitik mit der vermehrten Nutzung von Biomasse eingeplant. Es ist auch nicht verboten; ich wäre froh, wenn wir eine bessere Holznutzung hätten. Das entscheidet ja nicht der Bundesrat, sondern das entscheiden die Waldbesitzer und der Markt natürlich. Dort sind die Preise für Schweizer Holz nicht immer sehr gut, weshalb in den letzten Jahren sehr viele Waldeigentümer zugunsten von Laubholz viel verändert haben. Da mischen wir uns auch nicht ein, auch die Kantone nicht. Die Kantonsförster bestimmen sehr oft selber, was sie anpflanzen.

Ich kann Sie insofern beruhigen, als die Biodiversitätsstrategie jetzt ja in der Phase Aktionsplan konkretisiert wird und dieser Teil im Rahmen der Waldpolitik 2020 mit einer Revision des Waldgesetzes einfliessen wird. Sie werden das also in Bälde zur Beratung bekommen, und da stellt sich dann die Frage der Holznutzung. Wollen Sie hier vermehrt Bundesgelder, oder was ist Ihre Vorstellung? Wenn der Bund hier Preisausgleiche machen muss, dann kostet das etwas. Die Motion 11.4164 von Nationalrat Binder ging ja in dieselbe Richtung, sie betraf das Senken des CO2, das in Wert gesetzt werden solle. Das ist für mich dann der Zeitpunkt, um konkrete politische Entscheide im Bereich der Holznutzung zu fällen.

Für den Bundesrat ist immer wichtig: Der Wald hat eine multiple Funktion. Er liefert uns Raum für Erholung, er liefert uns Raum für Klimapotenziale, er ist ein Wirtschaftsfaktor, er liefert Arbeitsplätze, und nicht zuletzt ist er für viele Menschen ein Rückzugsort, ein Ort für die Freizeit. Wir versuchen, das alles unter einen Hut zu bringen, aber in vielen Bereichen entscheidet der Waldeigentümer selber.