Gutzwiller Felix · Ständerat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Ich sage gerne zwei, drei Sätze zur Interparlamentarischen Union (IPU), obwohl wir diese Berichte im Allgemeinen einfach stillschweigend zur Kenntnis nehmen. Das ist ja auch richtig, aber ich darf diejenigen unter Ihnen, die die IPU weniger gut kennen, darauf hinzuweisen, dass sie die älteste multilaterale Organisation ist, die es im Bereich des Parlamentarieraustauschs gibt. Es ist eine Organisation, die, mit kurzen Unterbrüchen, seit Langem in Genf beheimatet ist, also aus Sicht der Schweiz eine besondere Rolle spielt. Man darf auch festhalten, dass die Mitglieder des Schweizer Parlamentes in diesem Jahr bei der IPU immer ausserordentlich intensiv mitgearbeitet haben. Die IPU nimmt als Dachparlament der Parlamente der Welt zunehmend eine politische Rolle ein, sie versucht, auch im Zusammenhang mit der Uno, die Themen, vor allem institutionelle Themen, weiterzutreiben, z. B. die Frage einer besseren Vertretung der Parlamente bei der [PAGE 706] Uno-Generalversammlung. Die IPU hat dort im Moment nur einen assoziierten Status. Wir müssen daher die wichtige, hochkomplexe Frage einer parlamentarisch etwas besser abgesicherten Uno-Generalversammlung weitertreiben, denn dort finden wichtige Diskussionen statt.

Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass sich die IPU immer um hochpolitische Themen wie etwa Menschenhandel, Klimafragen, Entwicklungszusammenarbeit bemüht; dies sind alles Themen, zu denen die Schweizer Kollegen und Kolleginnen, wie Sie dem Bericht entnehmen können, jeweils intensive Beiträge leisten. Schliesslich möchte ich noch auf etwas hinweisen, was gegen aussen wenig bekannt ist: Es liegt in der Natur der Sache, dass die IPU auch anwaltschaftliche Aufgaben für Kolleginnen und Kollegen übernimmt, die in verschiedenen Ländern hinter Gittern sitzen und denen die zivilen Rechte entzogen wurden. Es gibt einen Ausschuss der IPU, der sich regelmässig um solche Parlamentarier und Parlamentarierinnen kümmert. Leider gibt es auf der ganzen Welt mehrere Dutzend Parlamentarier, die ohne korrekte Anklage in Gefangenschaft oder verschwunden sind; es gibt ungefähr ein Dutzend Parlamentarier, über deren Verbleiben man nichts weiss. Dies mag erstaunen, aber so ist es. Es gibt schliesslich Parlamentarier und Parlamentarierinnen, die gefoltert werden. Ein Ausschuss der IPU kümmert sich intensiv um diese. Dies ist sehr zeitaufwendig. Es lohnt sich, das festzuhalten, weil das eine Arbeit im Hintergrund ist, die wenig bekannt ist. Und angesichts der manchmal geäusserten Kritik bezüglich internationaler Zusammenarbeit darf man auch einmal erwähnen, dass solche Organisationen nicht nur an interessanten Destinationen tagen, sondern für uns Parlamentarier, beispielsweise in den genannten Fällen, vitale Interessen sicherstellen. Nach meiner Erfahrung - ich bin seit einigen Jahren dabei - ist die IPU ein interessantes, wichtiges und manchmal etwas unterschätztes Gremium.

Ich danke, wenn Sie dem Bericht ein gewisses Interesse entgegenbringen.