Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Mit diesem Postulat beauftragt unser geschätzter jugendlicher alt Präsident Alain Berset das Büro zu prüfen, ob nicht auch eine Übersetzung der Verhandlungen des Ständerates im Internet übertragen werden könnte.

Das Büro Ihres Rates hat sich an seiner Sitzung vom 7. Mai mit diesem Postulat befasst, und es hat beschlossen - wie die Frau Präsidentin Ihnen bereits gesagt hat und wie Sie auch der schriftlichen Unterlage entnehmen können -, Ihnen zu beantragen, das Postulat sei anzunehmen.

Das Büro ist der Auffassung, dass die Fragen, die Herr Berset hier gestellt hat, gerechtfertigt sind und eine vertiefte Prüfung rechtfertigen. Es kann nämlich allgemein festgestellt werden, dass die öffentlich gemachten Ratsdebatten im Internet zunehmend nachgefragt werden, sowohl im Inland, seitens unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie auch im Ausland, insbesondere seitens der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

Was die Ratsdebatten im Nationalrat anbetrifft, ist die Situation ja so, dass im Internet bereits heute deren Übersetzung in die Sprachen Deutsch, Französisch und Italienisch übertragen wird. Das ist möglich, weil man dort einen Simultanübersetzungsdienst hat; im Ständerat ist das, wie erwähnt, nicht der Fall. Aber es ist aus staatspolitischen Gründen - Stichwort Zweikammersystem - naheliegend, dass es wegen dieser immer grösser werdenden Nachfrage wünschbar ist, dass auch die Ratsdebatten des Ständerates übersetzt werden. Das hat natürlich kostenmässig entsprechende Konsequenzen, einmal was die eigentlichen Übersetzungskosten anbetrifft. Das genügt aber noch nicht: Es müssten dann auch die erforderlichen Infrastrukturen baulicher und technischer Art eingebaut werden. Das Büro ist also, wie gesagt, bereit, eine Prüfung vorzunehmen.

Was den Nationalrat betrifft, sagt man, dass die Kosten für die Übersetzungen pro Jahr etwa 550 000 Franken betragen, pro Sessionstag etwa 10 000 Franken - so können Sie sich die Grössenordnung etwa vorstellen. Was die infrastrukturmässigen Kosten betrifft, so wissen Sie vielleicht, dass im nächsten Jahr im Ständeratssaal wiederum bauliche Massnahmen durchgeführt werden sollen. Wir haben seitens des Büros den Auftrag gegeben, dass man die Machbarkeit prüft und die mutmasslich anfallenden Kosten aufzeigt. Ein eigentlicher Entscheid ist selbstverständlich noch nicht gefällt worden. Es geht ja um ein Postulat, also um einen Prüfungsauftrag. Das Büro beantragt die Annahme dieses Postulates.