Hollenstein Pia · Nationalrat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, Ihre Antwort war ein bisschen kurz. Darf ich nachfragen? Ich wollte nicht nur die Frage der Löschapparate klären, sondern wissen, wie viel Spielraum die Schweiz aufgrund dieses Vertrages noch hat. Mit anderen Worten - so steht es in der schriftlichen Frage -: Ist es möglich, dass die Schweiz aufgrund dieses Vertrages von sich aus noch landesspezifische Massnahmen treffen kann? Oder muss dann jedes Mal wieder hin und her verhandelt werden? Das geht aus dem Vertrag, wie er mir vorliegt, nicht so klar hervor. Mir geht es allgemein um die Auslegung des Vertrages oder um den Spielraum der Schweiz.