Schwaller Urs · Ständerat · 2015-06-10

Wortprotokoll

Ich versuche es kürzer zu machen. Ich war nie ein glühender Verfechter der Swissness-Vorlage und wollte eigentlich tiefere Prozentwerte festgelegt haben. Die Mehrheit hat anders entschieden: 60 bzw. 80 Prozent, bei der Milch sogar 100 Prozent; es konnte nicht genug sein. Nun mehren sich Stimmen, insbesondere im Lebensmittelbereich, die von teurem Heimatschutz sprechen. Kollege Germann hat die "Schaffhauser Nachrichten" angesprochen; ich habe den entsprechenden Artikel vom 17. April 2015 auch gesehen. Danach überlegt sich Unilever, seine in Thayngen hergestellten Knorr-Produkte allenfalls nicht mehr als Schweizer Produkte zu kennzeichnen. Der Aufwand sei schlicht zu gross, um bei 600 Produkten und über 1000 Ingredienzien für jedes Produkt nachzuweisen, dass tatsächlich 80 Prozent der Stoffe aus der Schweiz kämen. Statt die notwendigen Kontrollstellen - es war die Rede von drei oder vier Kontrollstellen - für die Swissness zu schaffen, könne man ohne das Schweizerkreuz zudem noch im Ausland einkaufen.

Sind solche Aussagen nun ein Grund, um das Inkrafttreten der Swissness-Vorlage zu blockieren? Ich meine klar: Nein! Die Mehrzahl der Firmen hat in der Zwischenzeit gehandelt, und diese Firmen erwarten auch zu Recht Planungssicherheit, Investitionssicherheit und Rechtssicherheit. Unabdingbar ist im Gegenzug, dass die Verordnung praxistauglich und nicht bürokratielastig - wenn Sie mir diesen Ausdruck gestatten - ausgestaltet wird. Ich habe absolut keine Interessenbindung in diesem Bereich. Aber wenn ich höre, gerade auch in meinem Kanton, dass zum Beispiel Kaffee allenfalls nicht mehr mit dem Schweizerkreuz ausgelobt werden können soll, obwohl sämtliche Verarbeitungsschritte und wertschöpfungsintensiven Herstellungsprozeduren in der Schweiz stattfinden, dann muss ich sagen, dass für diese Industriebetriebe natürlich auch jeder Anreiz entfällt, bei uns so weiterzuinvestieren, wie das in den letzten Jahren der Fall gewesen ist.

Alles in allem, Frau Bundespräsidentin: Setzen Sie die Swissness-Vorlage wie geplant um, aber setzen Sie sie mit Wirtschaftsverstand und mit viel gesundem Menschenverstand um. Mit der Ablehnung des Postulates Germann geben wir Ihnen die Möglichkeit, entsprechend zu handeln.