Allemann Evi · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Ich vertrete nur eine Minderheit in diesem Block. Ihr Antrag betrifft Artikel 13 Absatz 1 und damit die Dauer der Militärdienstpflicht für Angehörige der Mannschaft und für Unteroffiziere.

Wir wissen alle, dass es einen inneren Zusammenhang zwischen der WK-Dauer, der Anzahl Diensttage und der gesamten Dauer der Militärdienstpflicht gibt. Das Reformprojekt "Weiterentwicklung der Armee" wurde vom Bundesrat und auch vom Ständerat auf die Reduktion der Anzahl Diensttage auf 5 Millionen pro Jahr ausgerichtet. In einem Zusatzbericht, den die SiK des Ständerates bestellt hatte, werden verschiedene Varianten geprüft, wie man auf diese 5 Millionen Diensttage kommen kann, wie lange die WK-Dauer sein muss, wie lange die Militärdienstpflicht insgesamt sein muss. Dort wurde immer von neun Jahren gesprochen, im Gesetz werden aber zwölf Jahre festgeschrieben. Uns dünkt diese Höchstdauer zu grosszügig. Wir würden sie gerne an das anpassen, was effektiv zu erwarten ist. Es wird mehrfach gesagt, auch in der Botschaft, dass aufgrund der zu erwartenden Bestandeszahlen die Armeeangehörigen in der Regel neun Jahre eingeteilt sein werden. Deshalb möchten wir diese neun Jahre auch ins Gesetz schreiben und sie nicht nur in der Verordnung haben, wie es uns angekündigt wurde.

Besten Dank für die Unterstützung des Antrages der Minderheit I.