Maurer Ueli · Bundesrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Ich bin ja nicht Verfassungsrechtler, aber im Zusammenhang mit der Armee XXI hat man diese Frage eingehend geprüft. Es gibt entsprechende Gutachten. Ich habe Herrn Professor Schindler angeführt. Das Parlament hat damals seine entsprechenden Ausführungen gestützt. Ich habe einen Punkt aus einem etwa 30-seitigen Gutachten herausgezogen. Es gibt natürlich eine Reihe von weiteren Gründen. Ich bin aber nicht der Meinung, dass wir in einer Durchdienerarmee genügend Kader für zusätzliche Dienstleistungen finden werden; diese Kader müssten auch immer wieder wechseln. Wir kennen das ja jetzt schon bei unseren Durchdienern. Wir haben bei diesen 15 Prozent viel, viel weniger Kader als in normalen Dienstleistungsbereichen.

Lesen Sie doch das Gutachten Schindler; darin ist dies alles verfassungsmässig begründet. Ich habe einen Punkt aus einer ganzen Reihe von Überlegungen herausgegriffen. Damals hat das Parlament die Auffassung akzeptiert, dass eine Durchdienerarmee nicht verfassungskonform wäre; es bräuchte dazu eine Verfassungsänderung.