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Zanetti Roberto · Ständerat · 2014-12-10

Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-12-10

Wortprotokoll

Als Ständerat rechnet man nicht in Sessionen, nicht in Kalenderjahren, wahrscheinlich nicht einmal in Legislaturperioden, sondern in Jahrzehnten. Ich habe Ihnen dargelegt, dass von der ersten Sammlung von Unterschriften 1898 bis zur Einführung des Proporzwahlrechts zwanzig Jahre vergangen sind. Da muss man einen langen Atem haben. Ich bin überzeugt, dass gewisse Spielregeln eben nicht "kraft unnatürlicher Allianzen und peinlicher Kompromisse", sondern "kraft Rechtes" zustande kommen.

Zur Argumentation des Büros: Ich kann ja die Wortwahl des Büros übernehmen und sagen, dass das Büro das so machen will. Das soll auch so kodifiziert werden. Ich bin ein Fan des Ständerates und möchte dem Rat die Peinlichkeit ersparen, etwas zu entscheiden, was ins vorletzte Jahrhundert gehört. Ich ziehe deshalb für heute meine Motion zurück. Aber wenn ich in zwanzig Jahren immer noch Mitglied des Rates sein sollte, würde ich allenfalls, das garantiere ich, die Motion vor Ablauf der Zwanzigjahresfrist noch einmal einreichen.