Jenny This · Ständerat · 2013-09-09

Wortprotokoll

Kollege Föhn, ich weiss nicht, auf wessen Volkes Stimme Sie hören. Ich habe auch hingehört, habe aber andere Signale erhalten. Es kommt also offenbar sehr darauf an, wo man steht oder wo man sich bewegt.

Vor rund elf Jahren haben wir über diese Frage abgestimmt. Gleichzeitig befürwortete die Bevölkerung, dass die obligatorische Krankenversicherung diese Kosten übernimmt. Kollege Föhn - bei allem Verständnis, das ich für Ihre Grundhaltung habe -, ich weiss jetzt wirklich nicht, was Sie nun nach elf Jahren hier wieder schrauben oder verändern wollen. Die Kosten können es nicht sein; es handelt sich um rund 0,03 Prozent der gesamten Gesundheitskosten. Das ist zwar nicht nichts, aber rüttelt nun wahrlich nicht an unserer finanziellen Stabilität. Wenn es also nicht die Kosten sind, ist man mit dieser Volksinitiative auf dem besten Weg, ohne Not Betroffene in Not zu bringen. Wollen Sie das? Wollen die Initianten das? Das kann ich mir fast nicht vorstellen. Betroffen wären nämlich einmal mehr die Ärmsten in unserer Gesellschaft, die Frauen, jene, die keine finanziellen Mittel haben; genau jene wollen Sie jetzt ausschliessen. Alle anderen erbringen ebendiese Mittel, die für einen solchen Eingriff notwendig sind.

Die Betroffenen sind aber nicht nur die Frauen, sondern letztlich auch die Kinder. Viele können nichts dafür, dass der soziale Absturz bereits bei der Geburt vorprogrammiert ist. Sie haben einfach das Pech, am falschen Ort zur Welt zu kommen. Es ist zudem eine Bestrafung all jener Frauen, die unfreiwillig schwanger geworden sind. Das hat zwar mit Krankheit tatsächlich nichts zu tun, trotzdem ist das eine Bestrafung von Frauen, die sich in einer Notlage befinden. Ich kann mir schlicht nicht vorstellen, dass diese Initiative diesen Sinn verfolgt. Diese Frauen werden nämlich dadurch dazu getrieben, einen illegalen Schwangerschaftsabbruch zu tätigen, was ungeahnte Folgekosten nach sich ziehen kann und letztlich für die Krankenkassen viel teurer zu stehen kommt.

Nein, Kollege Föhn, wir haben in der Schweiz zurzeit wirklich ganz andere Probleme. Dies gehört nun wirklich nicht dazu. Frauen in einer finanziellen und persönlichen Notlage von der medizinischen Behandlung auszuschliessen ist für mich und bei näherer Betrachtung auch für Sie, Kollege Föhn, nicht nachvollziehbar. Abtreibung zu reduzieren ist ein legitimes Anliegen. Sie erreichen mit dieser Initiative aber genau das Gegenteil, weil Sie die Abtreibungen mit dieser Initiative an den Rand der Legalität drängen. Das kann und darf nicht das Ziel der Initianten sein.

Ich möchte Sie bitten, aus Vernunftgründen diese Initiative zurückzuziehen.