Riklin Kathy · Nationalrat · 2015-03-09

Wortprotokoll

Mit der European Spallation Source (ESS) wird die weltweit leistungsfähigste Neutronenquelle gebaut. Die Schweiz soll sich an der Europäischen Spallationsquelle im schwedischen Lund beteiligen.

Ihre WBK hat mit 19 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen Eintreten auf dieses Geschäft beschlossen. Der Ständerat hat die Vorlage am 11. Dezember einstimmig verabschiedet.

Zur Vorlage: Die Europäische Spallationsquelle wird bereits in der seit März 2011 bestehenden Schweizer Roadmap für Forschungsinfrastrukturen mit höchster wissenschaftlicher Bedeutung und Priorität aufgeführt. Durch den beantragten Beitritt soll das exzellente Niveau der Schweizer Forschung auf dem Gebiet der Neutronenstreuung gesichert werden. Diese Infrastruktur folgt dem Rechtsrahmen des European Research Infrastructure Consortium (Eric).

Bei der Behandlung des Geschäftes in der WBK lag der Kommission die definitive Fassung der Statuten - Sie finden diese in der Vorlage 1 unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b - noch nicht vor. Inzwischen konnte über den letzten noch offenen Punkt, die Differenz zwischen Frankreich und Deutschland punkto Mehrwertsteuer, eine Einigung erzielt werden. Die Statuten wurden den Kommissionssprechenden zugestellt und können eingesehen werden.

Wir haben über zwei Bundesbeschlüsse zu entscheiden: in der ersten Vorlage über den Rechtsrahmen und in der zweiten Vorlage über den Kredit. Das Parlament hat einen ersten für die Schweizer ESS-Beteiligung notwendigen Verpflichtungskredit mit der BFI-Botschaft 2013-2016 bereits bewilligt. Mit der Vorlage 2 dieser Botschaft soll die Langzeitfinanzierung der Schweizer Beteiligung am Bau und Betrieb der ESS über die initiale Laufzeit der ESS-Statuten hinaus bis 2026 gesichert werden.

Warum ist unsere Beteiligung wichtig? Die Schweiz braucht heute für ihre Spitzenforschung in vielen Gebieten die Zusammenarbeit mit internationalen Forschungsinfrastrukturen. Solche Anlagen sind für einen Einzelstaat nicht realisierbar und bedingen eine Kooperation mehrerer Länder. Die Beteiligung der Schweiz an internationalen Forschungsinfrastrukturen stärkt den Forschungsstandort Schweiz wesentlich. Bei der ESS entstehen insbesondere für das Paul-Scherrer-Institut wertvolle Synergien.

Wir wurden in der WBK durch den Physiker Martin Steinacher vom SBFI ausführlich und kompetent über die technischen und wissenschaftlichen Fakten informiert. Die Forschungsinfrastruktur ESS im schwedischen Lund soll die weltweit leistungsfähigste Neutronenquelle werden. Mit deren Hilfe werden Forscher Einblicke in verschiedene Materialien und biologische Strukturen gewinnen und so Grundlagen für neue technische Geräte oder Medikamente schaffen. Die ESS ergänzt bestehende Anlagen und ermöglicht es Forschern aus der Schweiz, Experimente durchzuführen, die in der Schweiz nicht möglich sind. Die ESS-Forschungsinfrastruktur ermöglicht angewandte Forschung zu Festkörperphysik, Materialwissenschaften, Kristallografie, Biologie, Chemie, Pharmazie sowie Proteinuntersuchungen.

Die Gesamtkosten für den Bau der ESS bis 2020 liegen bei 1,843 Milliarden Euro. Mit der Vorlage 2 beantragt der Bundesrat einen Kredit von 97,8 Millionen Franken zur Sicherstellung der Langzeitfinanzierung unserer Beteiligung an der ESS bis ins Jahr 2026. Dies entspricht einer Beteiligung der Schweiz von 3,5 Prozent.

Die WBK hat den beiden Vorlagen je mit 19 zu 6 Stimmen klar zugestimmt. Wir bitten Sie, dem Antrag der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen und dieser für die Schweizer Forschung wichtigen Beteiligung zuzustimmen. [PAGE 205]