Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2011-06-17

Wortprotokoll

Die FDP-Liberale Fraktion beschäftigen die gleichen Themen wie die Vorrednerinnen und Vorredner. Noch einmal zu diesen Zufahrten: Es ist ja eigentlich schon erstaunlich: Da hat es relativ flache Länder um die Schweiz herum, dort ist die Eisenbahn noch nicht gebaut, und ausgerechnet durch das Bergmassiv der Schweiz sind die Löcher schon fertig. Das ist schon eine erstaunliche Entwicklung. Das schwierigste Stück der ganzen Eisenbahntransversale liegt in unserem Land. Während zum Beispiel die Tunnelbohrmaschine "Gabi 1", benannt nach unserer Fraktionschefin Gabi Huber, der Tunnelpatin, ihre Arbeit schon vollbracht hat, ist man in Deutschland nicht fähig, die Rheintalebene mit einem entsprechenden Gleis zu versehen. Das ist eine aussenpolitische Frage, und Bundesrätin Doris Leuthard wird sich sehr wahrscheinlich intensiv damit beschäftigen müssen, wie es dort weitergehen soll.

Ich habe gerade noch eine Pressemitteilung aus Österreich gesehen. In Österreich ist eine Studie herausgekommen, in der es um den Brenner-Basistunnel geht. Man macht sich ernsthafte Sorgen: Wenn in Europa einerseits die ganzen Infrastrukturen vor allem auf die LKW ausgerichtet werden und andererseits die Finanzierungen oder Zufahrten nicht geregelt werden können, könnte selbst die Wirtschaftlichkeit des imaginären Brenner-Basistunnels, der ja noch nicht gebohrt ist, nicht gut sein.

Wir in der Schweiz haben unsere Aufgaben gemacht. Jetzt sind wir darauf angewiesen, dass auch im Ausland die Aufgaben gemacht werden, und zwar richtig. Ich darf nur daran erinnern: Wir haben neben den Autobahnen oder Eisenbahnen irgendwann einmal auch die Stromautobahnen zu [PAGE 1251] beschliessen. Wenn für die Elektrizität das gleiche Problem mit den Zuleitungen und Ableitungen in die umliegenden Länder entsteht, dann wird es schwierig. Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass man in der Schweiz vieles dazu sagen kann, dass wir uns in ein Verkehrsnetz, in ein Stromnetz usw. integrieren möchten. Aber wir sind angewiesen auf das Ausland, auch das Ausland muss seine Hausaufgaben machen. Ich nehme an, das könnte nicht nur in der Verkehrspolitik, sondern auch in der Energiepolitik von zentraler Bedeutung sein.

Wir haben auch noch einige Probleme und Verspätungen in Kauf zu nehmen. Der Bau des Ceneri-Basistunnels ist im Moment wirklich etwa sieben Monate im Rückstand. Unsere Frage von der FDP-Liberalen Fraktion an den Bundesrat ist die: Gibt es eine Bestätigung des Bundesrates dafür, dass man diese Verspätungen in den Griff bekommt und dass diese Verspätungen insbesondere beim Ceneri-Basistunnel nicht dazu führen können, dass das Funktionieren des Neat-Gesamtsystems in der Schweiz - wir können ja nur für die Schweiz sprechen - gefährdet ist? Es wäre nämlich nicht schön, wenn dann aus den sieben Monaten vielleicht ein Jahr oder zwei Jahre Verspätung würden, mit welcher das Werk fertiggestellt wäre. Während dieser Zeit hätten wir dann in der Schweiz das Problem, dass das Gesamtsystem der Neat nicht vollumfänglich funktionieren würde. Aber das Funktionieren des Gesamtsystems hängt eben, wie ich vorhin geschildert habe, nicht alleine von unserem Land ab, sondern hängt insbesondere auch davon ab, was Deutschland und Italien machen.

Ich möchte dem Bundesrat auch die Frage stellen, ob er jetzt wirklich dazu bereit ist, auch einmal zu sagen: Die Schweiz hat die Aufgaben gemacht, wir sind aber bezüglich des Funktionierens des Gesamtsystems auf das Ausland angewiesen. Ich denke, dort braucht es halt, wie bei einem Flughafen usw., auch etwas Druck, damit man dieses Projekt zum Fliegen bringt.