Schenker Silvia · Nationalrat · 2013-09-11

Wortprotokoll

Wie ruhig es in diesem Saal doch ist, wenn keine Kampfjets herumfliegen! Das ist schön, denn dann wird auch zugehört.

Es gibt kaum ein Thema, bei dem ich so viele Rückmeldungen erhalten habe wie beim Thema "pflegende Angehörige". Es handelt sich immer um Betroffene, die mir ihre persönliche Geschichte erzählen wollen. Der Tenor ist immer derselbe: Pflegende Angehörige fühlen sich alleingelassen. Sie haben den Eindruck, dass ihre Arbeit kaum zur Kenntnis genommen wird. Sie erzählen oder schreiben, dass sie keine Unterstützung erhalten haben.

In der Sommersession haben wir ein Postulat (13.3366) angenommen, das vom Bundesrat einen Bericht über die Situation von pflegenden Angehörigen verlangt und ihm den Auftrag gibt, die Frage einer möglichen Betreuungszulage zu prüfen. Ausserdem wird der Bundesrat gebeten, weitere Massnahmen zur Entlastung von pflegenden Angehörigen zu analysieren. Im Speziellen ging es um die Frage, wie Entlastungsangebote für pflegende Angehörige finanziert werden können und ob arbeitsrechtliche Anpassungen nötig sind, damit pflegende Angehörige wenn nötig Urlaub nehmen können, um die Pflege und Betreuung zu übernehmen.

Das Postulat, um das es hier geht, habe ich im September 2011 eingereicht. Damals lehnte der Bundesrat es ab. Er fand zu jenem Zeitpunkt, ein Bericht und ein Massnahmenplan seien nicht nötig. Vielleicht würde der Bundesrat heute anders entscheiden. Er hat in der Zwischenzeit ja auch dem Postulat der SGK-NR zugestimmt, von dem ich vorher gesprochen habe.

Ich hätte auch das vorliegende Postulat sehr gerne aufrechterhalten. Auch hier geht es um einen Bericht und um einen Massnahmenplan. Ich hätte damit gerne ein deutliches Zeichen gesetzt und signalisiert, dass das Parlament die Situation pflegender Angehöriger ernst nimmt und der Meinung ist, es sei Handlungsbedarf gegeben. Auch wollte ich das Thema noch etwas breiter angehen, als es im Postulat der SGK-NR formuliert ist. Leider deuten die Signale, die ich aus verschiedenen Fraktionen erhalten habe, darauf hin, dass das vorliegende Postulat abgelehnt würde.

Der Grund für die Ablehnung liegt, so, wie ich das verstanden habe, in erster Linie darin, dass das Thema schon mit dem Postulat der SGK-NR angegangen wird. Ich möchte keine Ablehnung meines Postulates riskieren, deshalb ziehe ich es zurück. Ich hoffe jedoch, dass sowohl der Bundesrat als auch das Parlament bald einmal konkrete Schritte zur Entlastung von pflegenden Angehörigen unternehmen. Sollten wir auf dem eingeschlagenen Weg nicht weiterkommen, müssen Sie wieder mit Vorstössen von mir rechnen.