Meier-Schatz Lucrezia · Nationalrat · 2013-09-11

Wortprotokoll

J'aurais presque envie de vous répondre en français, mais je prendrai quand même la parole en allemand.

1981 hat die erste Expertenkommission Familienpolitik des Eidgenössischen Departementes des Innern den ersten Bericht zur Situation der Familie in der Schweiz veröffentlicht. 23 Jahre später kam endlich der zweite Bericht zur Situation der Familie, der Anlass dazu war das zehnjährige Jubiläum des Internationalen Jahrs der Familie. In der Zwischenzeit hat sich die Situation jedoch massgebend verändert und bedarf eigentlich einer neuen Analyse.

Wie in sehr vielen anderen politischen Bereichen, ich erwähne nur die Landwirtschaft, sollten wir endlich zu einer regelmässigen Berichterstattung übergehen. Für ganz viele Bereiche in unserer Gesellschaft ist es normal, dass wir regelmässig Auskunft erhalten über den Stand der Dinge. Für die Familien, und das ist immerhin eine Mehrheit der Bevölkerung und ein wichtiger Teil unseres Staates, wird dies nicht getan.

Spätestens seit dem 3. März dieses Jahres, seit der Volksabstimmung, wissen wir, dass eine Mehrheit der Bevölkerung von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Familien wünscht. Aber ohne Daten und Analysen der wirklichen Lebenssituation der Familien können wir keine kohärente Familienpolitik entwickeln. Es genügt nicht, in unserem Staat Kinder willkommen zu heissen und zu hoffen, dass sie in einem stabilen und warmen Zuhause gedeihen können. Vielmehr müssen wir uns fragen, ob sie und ihre Eltern sich in dieser pluralistischen Gesellschaft entwickeln und entfalten können. Wir müssen wissen, ob Eltern heute in der Lage sind, die Gestaltung ihres Familienalltages frei zu wählen, oder ob sie auf dem Weg der so oft geforderten Wahlfreiheit nicht eher vielen Hürden begegnen. Ohne genügende Analysen der Lebenssituation der Familien, auch der Familien in späteren Lebensphasen, können wir und die Kantone schlicht nicht die geeigneten Rahmenbedingungen festlegen, um Familien zu ermöglichen, die übernommene Verantwortung für die jüngere wie auch für die ältere Generation so wahrzunehmen, wie sie es wünschen.

In den letzten zehn Jahren hat sich die Situation nun einmal weiter verändert. Ich habe bereits auf die Volksabstimmung vom 3. März 2013 hingewiesen. Ein dritter Bericht gibt dem Bundesrat die Möglichkeit, die Aktualisierung der statistischen Daten vorzunehmen. Ich erinnere nur kurz daran, dass der Bundesrat uns 2004, als er den zweiten Familienbericht veröffentlichte, versprach, er werde die Daten alle zwei Jahre aktualisieren; sie wurden aber nur 2008 aktualisiert, seither sind fünf Jahre vergangen.

Weiter verlange ich in meinem Postulat, dass der Bericht nicht nur einen statistischen, sondern auch einen thematischen Teil mit einzelnen Schwerpunkten enthält. Es ist mir wichtig, dass der Blick nicht nur auf Familien mit Kleinkindern oder mit Schulkindern gerichtet wird, sondern auch auf die späteren Lebensphasen. Wichtig ist mir zudem, dass der dritte Bericht den Fokus auf die soziokulturelle und sozioökonomische Situation der Familien richtet. Wir stellen fest, dass die Übernahme von Familienverantwortung mittel- und langfristig zunehmend wirtschaftliche Folgen haben wird. Dass dies aufgezeigt wird, ist für uns von grosser Bedeutung.

Ich stelle fest, dass wir heute oft viele und zu oft ungenügende Grundlagen haben, um ein genaues Bild über die reelle Situation der Familien zu haben. Dennoch müssen wir den Mut haben, politische Entscheide zu treffen, die oft zulasten der Familien ausfallen.

Lassen Sie mich abschliessend nur ein Beispiel erwähnen: Wir werden in den nächsten Jahren über die langfristige Sicherung der Sozialwerke beraten. Wer bereits heute einen Blick in die Leitlinien 2020 wirft, weiss, dass er oder sie Daten respektive Informationen über die Lebenssituation unserer Bevölkerung und insbesondere über die verschiedensten Familienrealitäten benötigen wird, um die sehr vielen und unterschiedlichen Massnahmen beurteilen zu können und die bevorstehenden Revisionen voranzutreiben.

All das sind die Gründe, weshalb ein dritter Familienbericht Sinn macht. Ich hoffe, dass der Bundesrat trotz initialer Ablehnung dieses Postulates zwischenzeitlich eine andere Haltung einnimmt.