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Graf Maya · Nationalrat · 2013-06-21

Graf Maya · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion · 2013-06-21

Wortprotokoll

Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Herr Brunner, ich möchte gerne auf Ihren Vorwurf eingehen, wir hätten das Geschäft absichtlich vor den Schlussabstimmungen am Freitagmorgen traktandiert. Das bedarf hier einer Richtigstellung. Das war keine Absicht, sondern hat erstens etwas mit der Verfügbarkeit unseres Aussenministers zu tun; wir hatten nur am ersten Tag kurz EDA-Geschäfte traktandiert. Zweitens hat es auch damit zu tun, dass wir in der vergangenen Sessionswoche die Lex USA zu beraten und Differenzen zu bereinigen hatten. Es war nicht möglich, dieses Geschäft, das behandlungsreif ist, früher zu beraten und an einem anderen Tag zu traktandieren.