Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Es geht jetzt nicht darum, einen höheren Armeebestand zu postulieren. Das ist falsch, Herr Bieri. Es geht darum, sich die Frage zu stellen, was es bedeuten würde, wenn die Bestände effektiv aufgrund einer veränderten Sicherheitslage erhöht werden müssten. Ich erinnere Sie einfach daran, dass wir die Reserve von 80 000 Personen abgeschafft haben. Auch damals war der Effektivbestand schon 100 000 Armeeangehörige mal 1,4, plus 80 000 Reservisten, plus etwa 20 000 Rekruten; das hat sich nicht verändert. Was würden wir aber machen, sollte eine Erhöhung aufgrund einer veränderten Lage, eines anderen Leistungsprofils oder einer grösseren Durchhaltefähigkeit tatsächlich notwendig werden?

Wir sind heute in einem luftleeren Raum und wissen nicht, was es bedeuten würde, wenn wir die Bestände effektiv erhöhen müssten. Da gibt es ganz viele Fragen. Wie würde in der Zukunft eine Aufwuchsfähigkeit überhaupt gewährleistet werden können? Es gibt die Frage: Woher müssten wir das Material nehmen, wenn wir effektiv höhere Bestände haben müssten? Das ist eine Ausrüstungsfrage. Es würde bedeuten: Wie würde die Armee allenfalls organisiert? Sie könnte sicher nicht gleich organisiert bleiben, wie sie es heute ist. Es müsste die Frage gestellt werden, welche finanziellen Auswirkungen das allenfalls haben könnte. Es stellt sich auch die Frage, wie man vorgehen würde, um eine entsprechende Bestandesanpassung herbeizuführen.

Es geht nicht darum, jetzt auf die Entscheide zur Weiterentwicklung der Armee einzuwirken. Der Sollbestand soll bei 100 000 Armeeangehörigen bleiben, der Effektivbestand soll um den Faktor 1,4 höher sein als der Sollbestand. Wir wollen nicht mehr, als die Durchdiener für vier weitere Jahre im Armeebestand zu behalten. Es geht aber um eine Bewusstseinsbildung auch für das VBS selbst. Ich bin nicht sicher, ob das VBS überhaupt weiss, was das bedeuten würde. Ich glaube, man wäre gut beraten, wenn man auf diese Frage beispielsweise in einem separaten Kapitel des sicherheitspolitischen Berichtes, der Ende dieses Jahres eigentlich fertiggestellt werden sollte, etwas näher eingehen würde.

Ich halte nochmals fest, dass es nicht darum geht, jetzt irgendwelche Änderungen an den Beschlüssen zur Weiterentwicklung der Armee vorzunehmen, sondern es geht einzig und allein darum, sich Gedanken für den Fall zu machen, dass effektiv etwas geändert werden müsste. Das kann in fünf oder in zehn Jahren, das kann aber auch in drei Jahren der Fall sein. Wir alle wissen nicht, wie sich die Sicherheitslage verändern wird. Vorauszudenken ist nie verboten, und vorauszudenken ist im Prinzip immer eine Tugend, insbesondere in der Armee.

Ich möchte Sie deshalb bitten, dieses Postulat jetzt anzunehmen. Es ist in der Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee entstanden, und der entsprechende Einzelantrag ist aufgrund meiner Aufforderung zurückgezogen worden. Wir geben damit Herrn Bundesrat Maurer die Möglichkeit, das Anliegen allenfalls in den Sicherheitspolitischen Bericht 2016 zu integrieren.