Hess Hans · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Der Bundesrat legt dem Parlament zum vierten Mal, nach 2002, 2007 und 2010, eine Botschaft zu einem Rahmenkredit für das Center for Security Studies vor, das im Jahre 1986 gegründet worden ist. Das Institut hat sich zu einem Kompetenzzentrum für nationale und internationale Sicherheitspolitik entwickelt und leistet im Auftrag des Bundes diverse Beiträge zur sicherheitspolitischen Forschung, Ausbildung und Diskussion, sowohl in der Schweiz wie auch im Ausland. Ende 2015 läuft der bisher gewährte Rahmenkredit aus.

Der Bundesrat hat die vorliegende Botschaft am 12. November 2014 verabschiedet und beantragt einen Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die Weiterführung der Unterstützung der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik an der ETH und für Kooperationsprojekte des VBS für den Zeitraum 2016-2019. Im Vergleich zur Planungsperiode 2008-2011 bedeutet dies eine Kürzung um 1,25 Millionen Franken pro Jahr. Diese Kürzung steht im Zusammenhang mit dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014. Die Kürzung ist mit der ETH abgesprochen, die ETH hat intern entsprechende Massnahmen in Bezug auf die effiziente Zusammenführung von Internetplattformen getroffen. Die Kürzung ist für die ETH verkraftbar, auch im Zeitraum, der nun vorgesehen ist.

Der Beitrag des VBS an die ETH ist, wie uns Herr Bundesrat Maurer an der Kommissionssitzung erklärte, eine Art Fremdkörper, denn die Beiträge an die ETH laufen sonst über das WBF. Das VBS unterstützt dieses Institut seit 1986, da es mit den Leuten der ETH in verschiedenen Projekten zusammenarbeitet, insbesondere auch bei der Ausbildung der Berufsoffiziere. Die ETH ist mit diesem Sicherheitszentrum eine ideale Plattform, um Sicherheitspolitik auch ausserhalb der Armee international zu diskutieren; zudem ermöglicht dieses Sicherheitszentrum es, die Tätigkeit des VBS von aussen zu betrachten. Insgesamt handelt es sich in der reduzierten Fassung um ein wirkungsvolles Projekt, das mit einem bescheidenen Betrag die wissenschaftliche Arbeit im Bereich der Friedenspolitik unterstützt und von dem wir auch profitieren.

Ich beantrage Ihnen, diesem Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die Periode 2016-2019 zuzustimmen. Der Nationalrat war Erstrat, er hat den Bundesbeschluss am 17. März 2014 mit 162 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen. Ebenso hat unsere Kommission dem Bundesbeschluss einstimmig zugestimmt.