Graber Konrad · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Ich spanne zuerst einen Bogen zum vorangegangenen Geschäft. Auch ich habe in meiner Jugend viele "Jugend und Sport"-Kurse besucht, unter anderem auch Skitourenkurse, die damals von der Kantonsschule über "Jugend und Sport" angeboten wurden. In der Stellungnahme zur Motion 13.3616, die wir eben behandelt haben, schreibt der Bundesrat: "Wer im jugendlichen Alter Skifahren oder Snowboarden nicht lernt, findet später als Erwachsener kaum mehr Zugang zu diesen Sportarten." Ich kann das aus meiner eigenen Erfahrung nur bestätigen. Wir haben damals mit Militärutensilien, sogar mit Militärlederschuhen, Skitouren unternommen. Auf Skitouren zu gehen ist mir noch heute ein Hobby. Es gibt sogar noch dreissig Jahre nach der Kantonsschule ein Ehemaligen-Lager. Ohne jetzt länger in der Jugendromantik schwelgen zu wollen, möchte ich, bezugnehmend auf das vorangegangene Geschäft, doch aufzeigen, dass solches Wirkung auf den Tourismusbereich hat. So war ich in der letzten Zeit auf Skitouren in Arolla, im Binntal, im Diemtigtal, in Splügen, in St. Antönien, im Bedrettotal und in verschiedenen Orten in der Zentralschweiz. Das zeigt, dass man hier auch den Tourismus fördern kann.

Der eigentliche Effekt von "Jugend und Sport" betrifft, denke ich, vor allem die Gesundheit, die Prävention, die Fitness im Allgemeinen. Wir wissen alle, dass Bewegung einen sehr wichtigen Faktor für die Gesundheitsprävention darstellt. "Jugend und Sport" ermöglicht Kindern und Jugendlichen aus allen Bevölkerungsschichten einen einfachen Zugang zum Sport.

Wenn ich nun sehe, wie hier in den letzten Monaten mit diesen "Jugend und Sport"-Beiträgen umgegangen wurde, erhalte ich den Eindruck, dass hier völlig unnötig an einem Erfolgsmodell herumlaboriert wird, obschon die Zahlen aufzeigen, dass die gewünschte Wirkung auf den Breitensport erzeugt wird. Wir haben damals in der Botschaft zum Sportförderungsgesetz - das war das Geschäft 09.082 - auf Seite 8251 auch Ausführungen des Bundesrates erhalten, wie er die Auswirkungen auf den Bund einschätzt. Er hat damals klar zum Ausdruck gebracht, dass mit diesem Sportförderungsgesetz auch davon auszugehen sei, dass die Bundesleistungen höher würden und dass diese eben auch eine Wirkung erzeugen würden. Das ist die Aussage, die Sie auf Seite 8251 der damaligen Botschaft finden.

Die Zahlen zeigen es auf: Es sind Sportarten wie Leichtathletik mit 1,4 Millionen Franken im Jahr 2012 und 2,2 Millionen Franken im Jahr 2013. Es ist der Schwimmsport mit 1 Million Franken im Jahr 2012 und 1,3 Millionen Franken im Jahr 2013. Es sind Lagersport, Trekking, d. h. Wandern, mit 2,6 Millionen Franken im Jahr 2012 und 4,2 Millionen Franken im Jahr 2013. Ich denke, diesen Beträgen steht ja auch eine Wirkung gegenüber.

Der Bundesrat verabschiedet nun ein Breitensportkonzept und amputiert aus meiner Sicht gleichzeitig das zentrale Angebot von "Jugend und Sport". Das darf nicht sein. Es darf und soll Neues geschaffen werden, aber bisherige Erfolgspfeiler müssen auch gepflegt werden; denn es handelt sich um Erfolgsgeschichten. Wir wurden von vielen Sportämtern und Jugendverbänden kontaktiert. Ich gebe diesen in ihren Forderungen Recht. Es kann nicht sein, dass Beitragsreduktionen von 25 Prozent erfolgen, ohne dass ein solches Geschäft sehr sorgfältig analysiert und vorbereitet wird; das bemängle ich. Die Jugendverbände sprechen mit Recht von einer Hauruck-Übung.

Mit dem eingeschlagenen Vorgehen wird auch die Freiwilligenarbeit torpediert, die in diesem Bereich gerade von Jungen geleistet wird. Stellen Sie sich eine Lagerleitung vor, die im Februar Lagereinladungen versendet und Kostenangaben macht, die im April aufgrund einer Mitteilung des Baspo über den Haufen geworfen werden müssen. Damit lernen Jugendliche in einer wichtigen Phase ihrer Entwicklung den Staat als unzuverlässigen Partner kennen. Mit solchen Übungen wird den Jugendorganisationen und ihren Leiterinnen und Leitern die Freude an der Arbeit genommen. Das Vorgehen ist aus meiner Sicht auch staatspolitisch bedenklich. Im Breitensportkonzept des Bundes schreibt der gleiche Bundesrat unter Ziffer 4.6.1, dass Vereine zunehmend Mühe bekunden, Freiwillige und Ehrenamtliche zu finden, die sich im Trainingsbetrieb oder in der Vereinsführung engagieren. Ich wäre geneigt zu sagen: Kunststück, wenn man sie administrativ vergrault!

Wie kann man Kürzungen vornehmen, ohne auch nur mit einem Wort aufzuzeigen, was damit bewirkt wird? Es wird hier rein finanzpolitisch argumentiert. Ich habe meine Forderungen bewusst in der Form eines Postulates, als Prüfauftrag, eingereicht, damit der Bundesrat die Möglichkeit hat, selber klug zu handeln. Unter klugem Handeln verstehe ich Folgendes:

1. den Verzicht auf eine Beitragskürzung per 1. August 2015;

2. eine Überprüfung des Beitragssystems, damit nicht das Gegenteil dessen erfolgt, was das Sportförderungsgesetz anvisiert, nämlich mehr und nicht weniger Sportaktivitäten auszulösen;

3. eine Analyse dessen, was die Kürzungen der Beiträge bewirken würden. Hierzu haben Sie jetzt zwar gesicherte Daten, diese Frage beantwortet aber heute weder das Baspo noch der Bundesrat. Kürzungen haben zur Folge, dass es nachher weniger Kurse, weniger Lager und eine schlechtere Qualität gibt und dass letztlich weniger Sport getrieben wird. Was also sind die Folgen, was sind die Wirkungen? Auch dazu äussert sich der Bundesrat nicht.

Falls diese Analyse wider Erwarten aufzeigen sollte, dass die Beiträge in Zukunft ohne Qualitäts- und Angebotsverluste reduziert werden können, dann wäre es am Bundesrat, aufzuzeigen, in welchen Schritten er diese Kürzungen vornehmen will - sicher nicht in einem Schritt von 25 Prozent!

Der Bundesrat ist leider auf das Angebot meines Postulates nicht eingegangen. Seine Stellungnahme vermag mich aber auch nicht zu überzeugen. Ich bin klar der Meinung, dass hier nun der Auftrag zu erteilen ist, die "Jugend und Sport"-Frage konzeptionell und vor allem auch nachhaltig anzugehen, so, wie ich es dargelegt habe. Wir laufen sonst Gefahr, wie offensichtlich auch in der Finanzkommission festgestellt wurde, dass wir bei jeder Budgetberatung eine ähnliche Situation wie beim "Schoggi-Gesetz" erhalten: Wiederholung der Diskussionen über den richtigen Betrag, Betragserhöhungen, Nachtragskredite usw.

Bei der Ablehnung meines Antrages zur Erhöhung des "Jugend und Sport"-Beitrages um 12 Millionen Franken in der Budgetdebatte im Dezember 2014 stellte der Präsident der Finanzkommission in Aussicht, die Budgetposition zu erhöhen, falls sich dies als notwendig erweisen sollte. Die Finanzkommission hielt Wort, stimmte dem Nachtragskredit zu und erhöhte diesen sogar im erforderlichen Mass. Weder die Finanzkommission noch ein Mitglied des Ständerates sprachen aber im Rahmen der Budgetdebatte von erforderlichen Beitragskürzungen, geschweige denn davon, diese auf den 1. August 2015, auf den Nationalfeiertag, in Kraft zu setzen. Es wurde von der Finanzkommission einzig ein begründeter Antrag für sachgerechte Entscheide verlangt; das ist, was hier besprochen wurde.

Die Ausführungen des Bundesrates und des Baspo in den Stellungnahmen zu den Vorstössen sind nicht nachvollziehbar. Das Baspo schreibt bei der Begründung seines Vorgehens zuhanden der Sportämter Folgendes - das löste dann einen ziemlichen Wirbel aus -: "Auftrag eidgenössisches [PAGE 320] Parlament im Dezember 2014." Das ist grundfalsch. Niemand hat hier einen Kürzungsauftrag beschlossen oder erteilt. Niemand hat von einer Inkraftsetzung per 1. August 2015 gesprochen. Es erfolgten hier weder Voten noch Beschlüsse dazu, und schon gar nicht in beiden Räten. Der Betrag blieb offen. Der Präsident der Finanzkommission sprach von einem Betrag in der Grössenordnung von 10 bis 15 Millionen Franken, der in einem Nachtragskredit anzubegehren wäre.

Das zurzeit praktizierte Modell zur Budgetierung der Beiträge an "Jugend und Sport" vermag mich nicht zu überzeugen und muss meines Erachtens überarbeitet werden. Es ist schon etwas speziell, wenn die Nachfrage steigt und die Beiträge sinken. Man muss sich einmal überlegen, was für ein schizophrenes Anreizsystem das darstellt: Mehr Kurse führen letztlich zu weniger Geld pro Kurs, das ist ein negativer Anreiz; mehr Teilnehmer in den Kursen führen zu weniger Geld pro Teilnehmer. Anders gesagt: Weniger Kurse, weniger Teilnehmer und weniger Sport führen am Schluss zu mehr Geld pro Kurs oder pro Teilnehmer. Dieses System ist einfach falsch. Ich bitte Sie, es zu überarbeiten.

Das 2012 in Kraft gesetzte Sportförderungsgesetz stellte das Motto "Mehr Sport, mehr Geld" in Aussicht. Hier setzen Sie andere Anreize. Zurzeit liegt kein Konzept vor, mit dem diese Misere im kommenden Jahr behoben werden kann. Das in der Stellungnahme zum Postulat erwähnte Schreiben des VBS vom 26. Januar 2015 vermag nicht zu genügen. Jedenfalls stellt es nicht das dar, was ich mit meinem Postulat verlange. Ich danke der Finanzkommission, dass sie bereit ist, die Beitragshöhe bis Ende Jahr beizubehalten; das hat sie in Aussicht gestellt, und das tut sie jetzt. Das gibt dem Bund die Gelegenheit, die sich stellenden dringenden Fragen konzeptionell anzugehen und nicht im Einzelschuss.

Folgende Fragen stehen im Raum: Wie geht es im Jahr 2016 weiter? Da liegt beispielsweise die Motion Föhn mit einem Lösungsansatz vor. Gibt es Reduktionen, allenfalls gestaffelte, wie im Postulat angeregt, falls das effektiv erforderlich ist? Welche Wirkung wird erzeugt, wenn man diese Beiträge um 25 Prozent kürzt: weniger Sport, weniger Qualität? Wenn es keinen Einfluss hat: Weshalb waren die Beiträge in der Vergangenheit dann so hoch? Wie werden die Kantone und die Jugendverbände einbezogen? Wann erfolgt die Inkraftsetzung? All das sind Fragen, die aus meiner Sicht in einem Bericht konzeptionell anzugehen sind.

Ich komme zum Schluss und wiederhole meine Forderungen: Ich verlange einen Verzicht auf eine Beitragskürzung per 1. August 2015 und parallel dazu eine Überprüfung des Beitragssystems für das Budget, damit nicht das Gegenteil dessen passiert, was das Sportförderungsgesetz anvisiert. Ich verlange eine Analyse dessen, was eine Kürzung der Beiträge bewirken würde: weniger Kurse, weniger Lager, schlechtere Qualität? Was bewirkt es sonst? Falls die Analyse deutlich macht, dass die Beiträge in Zukunft ohne Qualitäts- und Angebotsverluste reduziert werden können, verlange ich, dass aufgezeigt wird, in welchen Schritten die Umsetzung unter Einbezug von Kantonen, Sport- und Jugendverbänden angedacht ist. Ich fordere den Bundesrat auf, in dieser Frage nun das Heft in die Hand zu nehmen.

Den Rat ersuche ich um Annahme des Postulates.