Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, die Motionen und das Postulat gutzuheissen. Es geht mir, wenn ich hier das Postulat Graber Konrad erwähne, vor allem um die Übersicht, um die Aussicht und um die Klarheit der Strategie des Baspo in dieser wichtigen Frage. Wir haben es gehört, es geht ausser um finanzpolitische Argumente bei diesen "Jugend und Sport"-Aktivitäten vor allem um die Gesundheit unserer Jugend, um die sinnvolle Freizeitgestaltung, aber auch um die Freiwilligenarbeit, die eine Anerkennung unbestrittenermassen verdient, aber auch um sportliche Förderung. Es ist deshalb wichtig - und ich unterstütze das auch als Mitglied der Finanzkommission -, dass wir beim Nachtrag I zum Voranschlag 2015, den wir wahrscheinlich nächste Woche in diesem Rat behandeln werden, einen ersten wichtigen Schritt tun und für das laufende Jahr Sicherheit schaffen, indem wir den Antrag unterstützen, die Beiträge um 17 Millionen Franken mit einer entsprechenden Kompensation aufzustocken. Wir werden mit diesem Antrag an Sie gelangen.

Es geht aber wirklich darum, dass wir auch die nächsten Schritte machen und hier diese Unsicherheiten, die dann die Vereine, die Verbände und auch die Kantone sehr direkt betreffen, aus dem Wege räumen können. Wenn wir das Postulat annehmen, ist der Bundesrat aufgefordert, uns eine entsprechende Übersicht zu erstellen, die dann eben weiter als bis 2015 gehen muss. Ich möchte auch nicht, dass wir jedes Jahr mit Nachträgen und mit grossen Diskussionen in den Budgetverhandlungen bei "Jugend und Sport" in das gleiche Fahrwasser geraten, das wir vom "Schoggi-Gesetz" her bestens kennen.

Ich bitte Sie also, beide Motionen anzunehmen, auch die Motion Föhn, auch wenn man der Meinung sein kann, ich sehe dies auch, dass sie mit den Entscheiden, die wir nächste Woche noch zu fällen haben, eigentlich erfüllt ist. Und unterstützen Sie die WBK-Motion und vor allem auch das Postulat Graber Konrad. Ich hoffe, dass wir damit einen wichtigen Schritt, eben auch für diesen Teil "Jugend und Sport", weiterkommen.