Maurer Ueli · Bundesrat · 2014-12-04

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Eder für seine Ausführungen. Wir gehen auch davon aus, dass der ganze Bereich des Terrorismus, der Bedrohungen auf neue Arten, mit neuen Technologien in der nächsten Zeit im Westen und damit auch in der Schweiz zunehmen wird. Das bedingt eine hohe Flexibilität in Bezug auf mögliche Abwehrmassnahmen, sowohl in technologischer Hinsicht wie auch in Bezug auf eine allfällige Aufstockung bei den personellen [PAGE 1170] Ressourcen. Das heisst für uns wohl, dass wir hier eine hohe Flexibilität brauchen, um zeit- und bedrohungsgerecht Antworten zu finden. Der Nachrichtendienst wird in diesem veränderten Umfeld einen wichtigeren, einen höheren Stellenwert erhalten, weil eine Alarmglocke, die im richtigen Zeitpunkt läutet, Schaden verhindert. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir hier wesentliche Fortschritte gemacht haben. Der schweizerische Nachrichtendienst ist klein, aber ich würde sagen: Er ist auch fein. Wir erbringen mit unseren Leuten, die hier arbeiten, grosse Leistungen.

Wir müssen aber das, was Herr Eder gesagt hat, im Auge behalten und immer wieder eine Bedrohungsanalyse vornehmen sowie dann schauen, wo es allenfalls eine Aufstockung braucht. Der Nachrichtendienst ist eines der Elemente in Bezug auf die Sicherheit der Schweiz. Es gibt andere Elemente wie die Strafverfolgung, die Polizei usw. Ich danke aber für die Hinweise, für die Stellungnahmen. Wir selbst sind aufmerksam. Sie werden im Rahmen der Behandlung des Nachrichtendienstgesetzes die Möglichkeit haben, diese Fragen vertieft zu diskutieren.

Ich denke, man kann zusammenfassend sagen, dass die Alarmglocken für den Nachrichtendienst wichtiger werden. Man muss immer wieder entscheiden, welche Mittel notwendig sind, um diesen Dienst zu stärken - und ihn gleichzeitig zu kontrollieren; Letzteres ist dann immer auch eine Aufgabe des Parlamentes und der Öffentlichkeit.