Amherd Viola · Nationalrat · 2014-06-19

Wortprotokoll

Wir kommen nun, so hoffe ich, zu einer etwas weniger gehässigen Debatte.

Vor etwas mehr als einem Jahr hat unser Rat der parlamentarischen Initiative 12.431, "Stärkung der eidgenössischen Solidarität", unseres Kollegen Yannick Buttet und damit der Durchführung einer Session extra muros im Kanton Wallis zugestimmt. Der Ständerat ist uns nicht gefolgt und hat sich gegen eine Session ausserhalb von Bern ausgesprochen. In der Folge hat Ständerat Robert Cramer - ebenfalls mittels einer parlamentarischen Initiative, wie bereits früher Kollege Buttet - die Durchführung einer Session im Kanton Wallis vorgeschlagen. Der Ständerat hat dieser Initiative am 4. März dieses Jahres Folge gegeben. Es haben also strenggenommen bereits beide Räte Ja zu einer Session extra muros im Wallis gesagt. Damit wäre eigentlich alles geregelt und eine Session im Wallis beschlossene Sache, wenn nicht das formelle Problem bestünde, dass die positiven Entscheide zu zwei separaten Vorstössen, die inhaltlich zwar dasselbe wollen, aber eben nicht identisch sind, gefällt wurden.

Gründe für eine Session extra muros gibt es genug; ich habe diese bereits bei der Begründung der parlamentarischen Initiative Buttet im letzten Jahr ausgeführt. Diese Gründe gelten immer noch. Die Sessionen in Flims, in Lugano und in Genf haben eindrücklich gezeigt, dass solche Anlässe ein gutes Rezept zur Stärkung der eidgenössischen Solidarität sind. Schon bei den früheren Sessionen ausserhalb von Bern war die eidgenössische Solidarität ein Argument, auch wenn der Anlass jeweils wegen Renovationen im Bundeshaus ausserhalb durchgeführt wurde. Eine solche Verschiebung in einen anderen Landesteil fördert den nationalen Zusammenhalt, bringt Bundesbern der Bevölkerung näher und ist eine Wertschätzung der Landesteile, Regionen und hier insbesondere der Bergregionen. Ich danke deshalb dem Initianten und auch dem Ständerat, welcher die vorhin erwähnten Ziele mit einem Ja zu einer Session im Wallis unterstützt hat.

Eine Session der eidgenössischen Räte extra muros ist aber keine leichtzunehmende Angelegenheit. Sie verlangt umfangreiche Vorarbeiten und eine gezielte Planung. Die Walliser Regierung ist sich dieser Herausforderungen bewusst. Sie will den Kanton Wallis als guten Gastgeber zeigen und wäre deshalb sehr glücklich, das Parlament zu empfangen. [PAGE 1254] Für das Jahr 2015 ist dies nach Ansicht des Staatsrates jedoch nicht möglich, weil die Vorlaufzeit laut Staatsrat zu kurz sei und weil für das Jubiläumsjahr - wir feiern 200 Jahre Zugehörigkeit zur Eidgenossenschaft - bereits zahlreiche Anlässe, wie beispielsweise das Eidgenössische Schützenfest, vorgesehen seien. Zu einem späteren Zeitpunkt würde der Kanton Wallis das Parlament gerne empfangen. Da aber sowohl der Initiant wie auch der Ständerat den Beschluss explizit für das Jahr 2015 gefasst haben, der Staatsrat diesen Termin jedoch als unmöglich ansieht, ziehe ich meinen Minderheitsantrag zurück.

Wie gesagt, damit es alle hören: Ich ziehe meinen Minderheitsantrag zurück, auch wenn ich überzeugt bin, dass die Walliser Bevölkerung Sie gerne empfangen hätte. Denn eine Antwort auf die Frage, was man über das Wallis weiss, lautet: "Du bist der Tisch, an dem's an Platz nie mangelt. Du bist die Tür, wohinter Wärme wohnt. Du bist das Herz, das grösser ist als deine Grenzen." Diese Aussage, die in der neuen Broschüre "Wallis. Ins Herz gemeisselt" zu lesen ist, ist nicht nur eine Werbung von Valais/Wallis-Promotion, sondern eine ernstgemeinte Einladung. Und nun schenke ich Ihnen reinen Wein ein: Es würde mich ausserordentlich freuen, wenn ich Sie im nächsten Jahr oder in einem der folgenden Jahre auch extra extra muros bei uns begrüssen könnte.