Bieri Peter · Ständerat · 2015-03-10

Wortprotokoll

Ich möchte nicht nur gegenüber meiner Kollegin höflich sein, ich möchte Sie auch nicht lange hinhalten und jetzt in deutscher Sprache das wiederholen, was Ihnen Frau Savary in französischer Sprache erklärt hat.

Ich habe die gleichen Argumente auch für mich vorbereitet. Ich bin zum Rüstungsprogramm 2004 zurückgegangen, in welchem der Bundesrat diesen Antrag schon einmal gemacht hat. Frau Savary hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir beim Besuch der Sicherheitspolitischen Kommission bei der Einsatzzentrale der Luftwaffe in Dübendorf auf das Phänomen des Mangels an Transportflugzeugen aufmerksam gemacht worden sind. Es ist jetzt der richtige Moment dafür, dass wir die Armee neu organisieren und modern ausgerüstet in die Zukunft führen. Wir haben auch festgelegt, dass die friedenserhaltenden und weitere Auslandeinsätze ein besonderes Gewicht bekommen und man dafür auch die notwendigen Transportkapazitäten zur Verfügung stellt.

In diesem Sinn will ich auf mein Votum verzichten, das ich übrigens in einer recht langen Arbeit vorbereitet habe - ich habe auch Recherchen gemacht. Aber es ist nicht notwendig, Sie jetzt hinzuhalten. Ich stelle fest, dass der Bundesrat diese beiden Motionen zur Annahme empfiehlt und diesem Anliegen damit in Zukunft Rechnung getragen wird.