Büchler Jakob · Nationalrat · 2015-06-16

Wortprotokoll

Es sind viele Argumente wiederholt worden, die bereits in der Kommission angesprochen wurden.

Frau Trede, wenn Sie keine Drohnen aus Israel kaufen wollen - ich kann das verstehen -, dann essen Sie aber bitte nie mehr Jaffa-Orangen; diese kommen nämlich auch aus Israel. Es ist ein Land, das auch einen gewissen Anteil an den Importen in die Schweiz hat; von daher müsste man konsequent sein.

Herr Fischer - er ist jetzt nicht hier - hat sich gefragt, ob es richtig oder falsch sei, einen Zahlungsrahmen vorzusehen. Der Zahlungsrahmen für die Agrarpolitik funktioniert seit Jahren; ein Zahlungsrahmen kann doch auch für die Armee funktionieren. Aber das betrifft ja bereits die Debatte über die Weiterentwicklung der Armee.

Frau Allemann, die Sicherheit in Europa hat nicht zugenommen; das müssen Sie sicher zugestehen. Darum braucht es eine Ausrüstung für diese Armee.

Frau Rytz, vergleichen Sie einmal die Ausgaben der verschiedenen Departemente. Ich könnte Ihnen eine Statistik zeigen - ich kritisiere das nicht, das sind Ausgaben, die gebunden sind -, aber es ist eben nicht das VBS, das die Ausgaben des Bundes erhöht. Die Ausgaben des VBS sind vielmehr leicht rückläufig, im Gegensatz zu den Ausgaben anderer Departemente, die sich innert zwanzig Jahren verdoppelt haben. Das noch zu diesen Äusserungen.

Ich bitte Sie, auf das Rüstungsprogramm einzutreten und die Minderheitsanträge abzulehnen.