AB 17798

Wortprotokoll

Die Zahlen geben wie immer eine ungefähre Grössenordnung wieder, und sie wurden von der Verwaltung genannt. Es wird also in dieser Grössenordnung liegen. Die Einsparungen, die hier mit der langfristigen Sanierung der IV ins Auge gefasst werden - das ist doch das Ziel in der Grössenordnung von 15 Jahren -, werden auf insgesamt 200 Millionen Franken geschätzt. Sie sehen - ob es nun 250 oder 300 Millionen Franken wären -, dass wir bei einer Zustimmung zu dieser Minderheit mit einem kleinen Artikel eigentlich die ganze langfristige Sanierung gefährden würden. Das ist sicher ein Zusatzargument. Ich betone aber noch einmal: Wichtig erscheint mir, dass dieses wichtige Problem einer Lösung zugeführt wird - allerdings nicht systemwidrig im Rahmen der IV, die nicht für diese Problemlösung geschaffen ist.