Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2014-12-04
Nussbaumer Eric · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-12-04
Wortprotokoll
Wir sind beim Stromversorgungsgesetz, beim Artikel über die Netzentgelte. Die Minderheit Nussbaumer beantragt Ihnen bei Artikel 15, in der Energiestrategie und in diesem ersten Massnahmenpaket die Entwicklung der Elektromobilität aufzunehmen. Die Elektromobilität ist inzwischen sehr vielfältig geworden. Wir haben weltweit, auch in der Schweiz, hohe Wachstumszahlen. Die Elektromobilität ist aber gleichzeitig damit konfrontiert, dass die Ladeinfrastruktur noch ungenügend ausgebaut ist. Die kleinen Zahlen der wachsenden Elektromobilität genügen noch nicht, um eine umfassende Ladeinfrastruktur aufzubauen. Das aber ist entscheidend, damit sich die Elektromobilität als sehr umweltfreundliche und umweltschonende Mobilitätsvariante durchsetzen kann. In diesem Sinn beantrage ich Ihnen, dass wir im Stromversorgungsgesetz das Netzentgelt und die Bestimmung über das Netzentgelt erweitern und dass die Netzbetreiber ermächtigt werden, die Ladeinfrastruktur aufzubauen. Es geht um zwei Punkte: Die Ladeinfrastruktur muss harmonisiert sein, damit sie durch die Netzbetreiber verrechnet werden kann. Es geht auch darum, dass der Aufbau der Ladeinfrastruktur nur über eine begrenzte Zeit dem Netzentgelt belastet werden kann. Es ist also ein massvoller Vorschlag, die Elektromobilität in ihrer Infrastruktur zu fördern. Die Anrechenbarkeit ist begrenzt, und die Ladeinfrastruktur muss harmonisiert sein.
Ich bitte Sie, den kleinen Zusatz zu unterstützen.