Masshardt Nadine · Nationalrat · 2014-12-09

Wortprotokoll

Es gibt Augenblicke im Leben, die man nie vergisst: die Mondlandung, den Mauerfall, 9/11. Auch in meinem noch relativ jungen Leben gibt es bereits einige wenige solche Momente. Dazu gehören Todesfälle, aber auch die Geburt unserer Tochter und - Fukushima. Als sei es gestern gewesen, weiss ich noch haargenau, wie am Morgen nach jenem 11. März 2011 erste Meldungen aus Japan bei uns eintrafen, die besagten, dass es wegen eines Tsunamis in einem AKW an der japanischen Küste Probleme gebe. Meiner Tochter werde ich einst von diesem Moment erzählen. Denn wie ich Tschernobyl wird sie Fukushima nur aus Erzählungen kennen. Hoffentlich wird sie selber nie einen AKW-GAU erleben müssen, ob nah oder fern. Heute können wir das Zeitalter der AKW für die Schweiz endgültig besiegeln. Das sind wir den kommenden Generationen schuldig.

Unmittelbar nach dem Unglück in Fukushima und bei all den Diskussionen danach kamen mir und kommen mir auch heute immer wieder Friedrich Dürrenmatt und sein Theaterstück "Die Physiker" in den Sinn. Dort schrieb der Schweizer Autor: "Eine Geschichte ist dann zu Ende gedacht, wenn sie ihre schlimmstmögliche Wendung genommen hat. Die schlimmstmögliche Wendung ist nicht voraussehbar. Sie tritt durch Zufall ein. Je planmässiger die Menschen vorgehen, desto wirksamer vermag sie der Zufall zu treffen. Der Inhalt der Physik geht die Physiker an, die Auswirkung alle Menschen." Das trifft auch bestens auf all die Diskussionen darüber zu, wie lange unsere bestehenden AKW noch laufen dürfen. Oft ist die schlimmstmögliche Wendung nicht voraussehbar, weil Prognosen immer schwierig sind.

Eine hochgefährliche und hochkomplexe Technologie birgt viele Gefahren, an die man auch bei grossem Risikobewusstsein nicht automatisch denkt. Eines aber ist sicher: Es kann leider nicht ausgeschlossen werden, dass Menschen im Umfeld eines Atommeilers je solchen Gefahren ausgesetzt werden. Das ist nicht nur meine Meinung, sondern anscheinend auch diejenige des Bundes. Weshalb hätten sonst alle Menschen im Umkreis von 50 Kilometern eines AKW Jodtabletten erhalten? Dazu gehören auch wir in der Stadt Bern. Bei der Anmeldung für die Kita mussten wir auch unterschreiben, dass die Kita-Verantwortlichen unserer Tochter im Notfall die Jodtabletten verabreichen dürften. Das ist natürlich absolut richtig, aber ich frage mich, in was für einer Welt wir leben.

Im Jahr 2011, im kantonalen Abstimmungskampf für ein neues AKW in Mühleberg, einen Monat vor Fukushima, versuchte die Atomlobby, uns AKW-Gegnerinnen und -Gegner als besonders naiv darzustellen. Man warf uns Tschernobyl-Rhetorik vor. Immer wieder wurde betont, wie sicher die heutigen AKW seien. Das Gegenteil ist wahr. Ein solcher Unfall ist nie und nirgends ganz auszuschliessen - wie uns dies das hochtechnologisierte Japan auf tragische Weise bewiesen hat.

Es gibt zu viele Möglichkeiten, die zu Unfällen führen können. Dazu gehören auch wenig beachtete Risiken, die vom Ensi bis heute weitgehend ignoriert werden: Erdbeben, Überschwemmungen, Terror oder Flugzeugabstürze. Die Frage, die wir uns stellen müssen, lautet: Wollen wir ohne Abschaltdatum weiterhin solche Risiken eingehen? Ich sage dazu klar Nein und unterstütze genau deshalb die Atomausstiegs-Initiative der Grünen. Geht es in diesem Punkt nämlich nach der Energiestrategie 2050, können bestehende AKW quasi unbegrenzt weiterlaufen. Der uralte Reaktor in Beznau soll insgesamt 60 Jahre, das heisst noch bis 2029, am Netz bleiben. Dieses Risiko will ich persönlich nicht eingehen und kann es als Nationalrätin auch nicht verantworten. Franz Hohler stellte vorletzten Freitag in der "Arena" treffend fest: "Ein Parlament kann Gesetze ändern, nicht aber Naturgesetze." Lassen Sie uns darum all das tun, was in unserer Macht steht, und das ist nicht nur, neue AKW zu verbieten, sondern auch, klar zu regeln, wann die bestehenden AKW vom Netz müssen.

Die Mehrheit des Rates hat es gestern leider verpasst, eine klare Regelung zu treffen, welche den steigenden Sicherheitsanforderungen Rechnung trägt. Deshalb gibt es in diesem Punkt nach der gestrigen Debatte nur noch die vorliegende Atomausstiegs-Initiative der Grünen.