Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-12-01

Wortprotokoll

Die Kerngruppe Sicherheit, bestehend aus der Direktorin des Fedpol, dem Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes sowie dem Staatssekretär des EDA, hat eine Arbeitsgruppe gegründet, welche durch das Fedpol geleitet wird und aus Vertretern der Behörden des Bundes und der Kantone besteht. Ziele der Task-Force sind hauptsächlich das Verhindern der Ausreise dschihadistisch motivierter Reisender in Konfliktgebiete und das Verhindern von Straftaten durch Dschihad-Reisende in der Schweiz. Weiter werden in dieser Task-Force auch Themenbereiche der Prävention besprochen bzw. evaluiert. Dazu gehören Massnahmen zur Früherkennung von Radikalisierung, insbesondere auch von Jugendlichen, und entsprechende mögliche Massnahmen zur Deradikalisierung. Es bestehen heute bereits Massnahmen, wie beispielsweise die nachrichtendienstliche Ansprache von sich radikalisierenden Personen, die umgesetzt werden. Weitere Möglichkeiten werden in der Task-Force zurzeit evaluiert. Dazu gehören auch Überlegungen zur Einrichtung einer Telefonhotline für besorgte Bürger oder auch Eltern von sich radikalisierenden Jugendlichen. Die Task-Force wird zum gegebenen Zeitpunkt die Ergebnisse ihrer Arbeit und Empfehlungen zur Umsetzung neuer Massnahmen der Kerngruppe Sicherheit unterbreiten.