Fässler Daniel · Nationalrat · 2014-12-02

Wortprotokoll

Ich gehe mit dem meisten einig, was Sie jetzt ausgeführt haben. In einem Punkt haben Sie mich aber wirklich überrascht, und zwar mit Blick auf Artikel 28. Bei Artikel 28 - und da geht es um die Investitionsbeiträge, unter anderem für Wasserkraftanlagen - hat der Bundesrat in seiner Vorlage vom September 2013 vorgeschlagen, für erhebliche Erweiterungen oder Erneuerungen von bestehenden Anlagen ab einer Leistung von 300 Kilowatt einmalige Investitionsbeiträge zuzulassen. Die Kommissionsmehrheit möchte diese Leistungsgrenze auf 1 Megawatt ansetzen, und jetzt habe ich überrascht zur Kenntnis genommen, dass Sie plötzlich auch für eine Leistungsuntergrenze von 1 Megawatt sind. Meine Frage an Sie: Was oder wer hat diesen Meinungsumschwung ausgelöst, und wie erklären Sie, dass es sinnvoll sein sollte, auf das Potenzial zu verzichten, das pro Anlage immerhin etwa 5 Millionen Kilowattstunden ausmacht?