Lombardi Filippo · Ständerat · 2015-03-16

Wortprotokoll

Dass ich von der Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt bin, sage ich nur, weil ich den guten Willen des Bundesrates nicht infrage stellen möchte. Bekanntlich unterstütze ich - wie das Parlament - die vorgeschlagene Lösung des Bundesrates mit dem Bau eines Sanierungstunnels am Gotthard, bevor der alte Tunnel für drei Jahre geschlossen werden muss. Dabei gäbe es keine Kapazitätserweiterung. Aber diese Lösung muss vor das Volk, muss vom Volk genehmigt werden. Wir kennen alle die Argumente der Befürworter und der Gegner dieser Lösung - es geht nicht darum, sie hier zu wiederholen.

Was wir aber nicht kennen - und das ist der Grund meiner Interpellation -, sind die konkreten Auswirkungen einer allfälligen Ablehnung dieser Vorlage. Man müsste - davon gehe ich aus - zurück auf Feld eins, zurück zur ersten Variante des Astra-Berichtes vom Dezember 2010. Das hiesse: Bau einer Kurz-Rola für die LKW zwischen Erstfeld und Biasca und eines Autoverlades zwischen Göschenen und Airolo plus weitere flankierende Massnahmen. Im Bericht wurde damals darauf hingewiesen, was die Kosten einer solchen Lösung wären. Diese Lösung wird aber in der Zwischenzeit sowohl im Kanton Tessin als auch im Kanton Uri abgelehnt. Um dem Stimmvolk konkrete Informationen geben zu können, scheint es mir daher wichtig zu wissen, wie man in einem solchen Fall vorzugehen gedenkt - im Wissen darum, dass die Kurz-Rola auf Widerstand stösst -, in welchem Zeithorizont und zu welchen Kosten diese Lösung machbar wäre. Diese Kosten könnten vielleicht ein bisschen höher ausfallen als gemäss dem damaligen Bericht.

In dieser Hinsicht liefert die Antwort des Bundesrates leider überhaupt keine brauchbaren Elemente. Auch wird nicht auf die Frage eingegangen, was passieren würde, wenn diese Kurz-Rola nicht rechtzeitig für die Sanierungsarbeiten verfügbar wäre. Ich würde deswegen den Bundesrat bitten, diese Fragen nochmals zu prüfen, bevor es zur Volksabstimmung kommt. Ich glaube, das gehört zu einer korrekten Information des Stimmvolkes, bevor es seine Stimme abgibt.