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AB 178976

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2012-09-27

Wortprotokoll

Wir sind mit der Motion Zisyadis aus dem Jahre 2011 wieder einmal bei der doch ein bisschen heiklen Frage angelangt, was Industriepolitik sei, was damit gemeint sein könnte und wer welche Vorstellungen zur Industriepolitik hat. Ich meine es nicht etwa zynisch, wenn ich sage, dass sich der Bund eine unternehmensspezifische Industriepolitik nicht leisten kann. Das würde zu Marktverzerrungen führen, das würde ein Engagement bedeuten, aus dem man nicht mehr herauskommt. Das hat unsere Politik nie gemacht. Und es ist auch in der jetzigen Zeit nicht angezeigt.

Ich kenne aus meiner früheren Tätigkeit die Situation rund um das angesprochene Unternehmen relativ gut. Es ist eine ganz spezielle Tätigkeit, welche dieses Unternehmen ausübt. Dieses Unternehmen befindet sich in einer ganz speziellen zyklischen Situation. Die für dieses Unternehmen zuständigen Organe - Verwaltungsrat, Geschäftsleitung und selbstverständlich auch die Aktionäre - haben bisher alles gemacht, um den Schaden minimal zu halten. Die Führung verdient, glaube ich, heute, im Herbst 2012, nach wie vor das Vertrauen, dass sie alles tut, um letztlich die Arbeitsplätze zu sichern. Das Unternehmen hat mit seiner Tätigkeit und seinen Produkten nämlich eine grosse Bedeutung für die schweizerische Industrie.

Mit diesen Aussagen bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.

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