Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-09-17

Wortprotokoll

Die Armasuisse betreibt seit Jahren aktiven Markenschutz für "Swiss Army", "Swiss Military" und "Swiss Air Force". Sie schützt und verteidigt diese Marken zusammen mit einem erfahrenen externen Markenanwalt.

Erste Lizenzverträge wurden durch das VBS 1996 abgeschlossen. Vorher war ein Markenschutz durch den Bund nicht möglich. Victorinox und andere Firmen hatten zu diesem Zeitpunkt aber bereits Marken wie "Swiss Army" oder "Swiss Military" in diversen Ländern und für diverse Produkte geschützt und eingetragen. Das VBS hat 1996 in der Schweiz und in einigen anderen Ländern die Marke "Swiss Army" für einige andere Produkte geschützt. Auf dieser Basis wurden Lizenzverträge mit der Firma Swiss Army Brands Inc. (Sabi) und in der Folge 2004 mit Victorinox für diverse Produkte abgeschlossen. Die punktuelle Markenübertragung erfolgte produktspezifisch für Messer, die gemäss damaligen Vertragsverhandlungen im Kerngeschäft von Victorinox blieben und nicht Gegenstand des Lizenzvertrages sein sollten. Lizenziert wurden andere Produkte wie zum Beispiel Uhren, Sonnenbrillen oder Parfums.

Detailangaben zu Lizenzverträgen und Lizenzgebühren unterliegen dem Geschäftsgeheimnis. Die durchschnittlichen jährlichen Lizenzeinnahmen für den Bund betragen mehrere Hunderttausend Franken. Das VBS hat der Bundeskasse in den letzten 15 Jahren deshalb Millionenbeträge überwiesen. Eingang und Verbuchung erfolgen korrekt und gesetzeskonform.