Föhn Peter · Ständerat · 2012-09-12

Wortprotokoll

Meine Vorrednerin ruft dazu auf, bei der Gesetzgebung sauber zu bleiben. Ja, wir müssen sauber bleiben. Ich muss schon sagen, über diesen Artikel kann man diskutieren, kann und wird man in den Medien und in der Bevölkerung diskutieren. Wir haben ja Wehrdienstverweigerer aufgenommen; wie weit man gegangen ist und wie weit man geht, ist immer eine Frage der Beurteilung. Ich glaube, es ist jetzt sehr, sehr wichtig, wenn wir Ruhe schaffen wollen, dass wir hier dringend dem Antrag der Mehrheit und nicht dem Antrag der Minderheit zustimmen. Ansonsten wird es Diskussionen geben. Das wird Frau Bundesrätin Sommaruga ganz sicher auch bestätigen können. Über diesen Artikel wird und kann gesprochen werden. Es wird dann nur von Wehrdienstverweigerern gesprochen werden.

Deshalb bitte ich Sie dringend, diesen Artikel in die Vorlage 3 aufzunehmen. Ich bitte Sie dringendst, der Mehrheit zu folgen.